"Stern Rumäniens" für Otto Schily

Bukarest, 12.4.2002, ADZ, deutsch

Deutschland schätzt und unterstützt die Bemühungen der rumänischen Regierung in Richtung NATO- und EU- Beitritt, hat der Bundesinnenminister Otto Schily in seiner Ansprache in der Abgeordnetenkammer am Donnerstag (11.4.) in Bukarest gesagt. Auch der Fahrplan der Regierung, kurzfristig auf die NATO-Integration und mittelfristig auf die Aufnahme in die EU hinzuwirken, sei vernünftig, sagte Schily. "Das sind legitime Ziele der rumänischen Politik, die wir auch in Zukunft nach Kräften unterstützen werden."

Der Bundesinnenminister unternahm am 11. und 12. April einen offiziellen Besuch in Bukarest und Hermannstadt/Sibiu auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Ioan Rus. Bezüglich Rumäniens Integration in die nordatlantische Allianz werde Deutschland nach Beratungen mit den anderen NATO-Mitgliedstaaten eine Entscheidung kurz vor dem Prager Gipfeltreffen im Herbst treffen. Persönlich sei er der Ansicht, dass "Chancen existieren und zugunsten Rumäniens entschieden wird", sagte Schily.

Der Bundesinnenminister dankte der rumänischen Regierung und dem Parlament für die Politik gegenüber der deutschen Minderheit und versprach weitere Unterstützung für die noch in Rumänien lebenden rund 80.000 Deutschen.

Nach seiner Begegnung am Donnerstag mit Premierminister Adrian Nastase sagte der Bundesinnenminister, dass noch einige Bedingungen erfüllt werden müssen auf dem Weg in die NATO und Europäische Union, doch die Zeichen stünden gut. Rumänien erwarte von Deutschland zu diesem Zeitpunkt auch keine endgültige Entscheidung bezüglich der Aufnahme in die NATO, sagte Nastase, sondern nur weiterhin eine Kooperation- und Partnerschaftshaltung, die "uns helfen soll, die Bedingungen bis zu der Entscheidung in Prag zu erfüllen."

Staatspräsident Ion Iliescu verlieh Bundesinnenminister Otto Schily am Freitag (12.4.) den Orden "Stern Rumäniens", anschließend begab sich der hohe deutsche Gast nach Hermannstadt/Sibiu. Für Hermannstadt waren im Programm die Verleihung der Ehrenbürgerwürde durch Bürgermeister Klaus Johannis sowie Gespräche mit der Vertretern deutschen Minderheit und eine Fahrt nach Rothberg/Rosia vorgesehen. (ykk)