Im Atomstreit "einmalige Chance"
6. Juli 2015
Eine Einigung im langjährigen Atomstreit mit dem Iran ist nach Auffassung aller beteiligten Staaten so nahe wie nie. "Die Konturen des Textes für eine Abschlussvereinbarung sind schärfer geworden", berichtete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Nacht zu Montag in Wien. Seine Einschätzung: "Das ist eine einmalige Chance". Die Lösung des Konflikts hänge jetzt vom Mut der Teilnehmer ab, so der SPD-Politiker.
Bei einem Scheitern der Verhandlungen gäbe es keinen Gewinner. Allerdings gehe es auch nicht um eine Vereinbarung um jeden Preis, sagte Steinmeier. Der Vertrag müsse den etwaigen Griff des Iran nach Atomwaffen ausschließen. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini machte kurz vor Ablauf der Einigungsfrist am 7. Juli noch einmal Druck: "Wenn es eine Einigung geben kann, dann jetzt".
Jetzt oder nie
US-Außenminister John Kerry warnte bei allem Optimismus, dass ein Scheitern noch immer möglich sei. "Ich möchte ganz klar sagen: Wir sind bei mehreren der schwierigsten Themen noch nicht da, wo wir sein müssen", sagte Kerry vor Reportern. "Diese Verhandlungen können in beide Richtungen gehen". Der iranische Außenminister Mohammed Dschawar Sarif teilte vor der Presse mit, man arbeite mit Hochdruck an den noch offenen Fragen.
Bei den Verhandlungen der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland) mit Teheran läuft die Frist für eine Einigung am Dienstag ab. Eine Übereinkunft soll sicherstellen, dass der Iran die Kernkraft zivil nutzen kann, ohne in den Besitz einer Atombombe zu kommen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen des Westens schrittweise aufgehoben werden.
Eine der letzten großen Hürden ist für Teheran der Zeitpunkt der Aufhebung der internationalen Strafmaßnahmen. Auch bei den heiklen Themen der zukünftigen Atomforschung im Iran sind wohl noch nicht alle Unstimmigkeiten ganz ausgeräumt.
Israel warnt und warnt
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu könnte einem Scheitern nach wie vor viel Positives abgewinnen. Ein Abkommen werde es dem Iran erlauben, in Zukunft "sehr viele Atombomben" zu bauen, warnte Netanjahu am Sonntag bei einer Kabinettssitzung in Jerusalem. Eine Aufhebung der Sanktionen werde dem Iran zudem neue Finanzmittel zur Unterstützung von Terrororganisationen liefern.
Und bitte kein Jubel
Das Teheraner Innenministerium verbot laut iranischen Medien vorbeugend schon einmal alle Straßenfeste im Falle einer Einigung mit den Großmächten. Nach der Grundsatzvereinbarung von Lausanne im April war es in der Hauptstadt zu spontanen Feiern, Hupkonzerten und amerikafreundlichen Sprechchören gekommen...
SC/ago (dpa, rtr, APE)