Steinmeier bietet Türkei deutsche Hilfe an
18. September 2015
Es werde darum gehen herauszufinden, "wo Deutschland noch mehr Unterstützung leisten kann", sagte Frank-Walter Steinmeier im Vorfeld der eintägigen Reise. "Nur gemeinsam kann es gelingen, vernünftige, humane und tragfähige Lösungen zu finden", unterstrich der SPD-Politiker. Auf dem Programm steht in der türkischen Hauptstadt Ankara unter anderem ein Treffen mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. "Die Türkei ist ein Schlüsselland für den Umgang mit der großen Flüchtlingskrise und unsere politischen Bemühungen für ein Ende des furchtbaren Bürgerkriegs in Syrien."
Steinmeier räumte allerdings ein, dass "die innenpolitische Lage in der Türkei vor den in Kürze anstehenden Neuwahlen nicht einfach ist". Der Minister will nach in einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes in der Türkei auch Flüchtlinge treffen.
Transitroute führt über Türkei
Die Türkei hat nach offiziellen Angaben mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Die tatsächlichen Zahlen werden deutlich höher geschätzt. Viele der Menschen wollen in europäische Staaten weiterreisen. Die Türkei dient aber auch als Transitroute für Asylsuchende aus Asien oder dem Libanon, die nach Europa wollen. In den vergangenen Tagen hatte deshalb auch Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrfach mit der türkischen Staatsspitze telefoniert.
Steinmeier betonte die Bereitschaft einer "noch breiter angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit". Angesichts der innenpolitischen Lage in der Türkei vor den anstehenden Wahlen sei dies aber nicht einfach. Nachdem die bis dahin allein regierende islamisch-konservative AKP im Juni ihre Mehrheit verloren hat, sind nun für den 1. November Neuwahlen geplant.
Bei den politischen Gesprächen in Ankara dürfte es auch um den blutigen Konflikt zwischen türkischen Sicherheitskräften und militanten Kurden im Osten des Landes gehen. In der Vergangenheit hatte die Bundesregierung etwa das Vorgehen der türkischen Armee gegen Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) auch in den Nachbarländern kritisiert.
kle/djo (rtr, afp, dpa)