Startschuss für Frontex 2.0

Den Startschuss für den neuen europäischen Grenz- und Küstenschutz gab EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos im bulgarischen Kapitan Andreewo an der Grenze zur Türkei und zu Griechenland (Artikelfoto) . "Heute ist ein Meilenstein in der Geschichte des europäischen Grenzmanagements", sagte Avramopoulos. "Von jetzt an ist die äußere EU-Grenze eines Mitgliedstaates die Außengrenzen aller Mitgliedstaaten." Der neue Grenz- und Küstenschutz sei "stärker und besser ausgerüstet" als die Agentur Frontex, auf der er aufbaut, urteilte der alte und neue Exekutivdirektor Fabrice Leggeri.

Schnelle Eingreiftruppe

Die EU-Agentur Frontex unterstützt schon seit zehn Jahren die nationalen Grenzschützer. Allerdings haben sich Mandat und Ressourcen aus Sicht der EU in der Flüchtlingskrise als zu schwach erwiesen. Die neue Agentur verfügt unter anderem über eine Kerntruppe von 1500 Einsatzkräften, 225 davon aus Deutschland. Diese schnelle Eingreiftruppe soll innerhalb von fünf Werktagen einsatzfähig sein. Wie Vorgänger Frontex hat die neue Agentur ihren Sitz in Warschau.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière begrüßte den Start der neuen Agentur. Im Interesse der europäischen Freizügigkeit müssten die Außengrenzen besser geschützt und jegliches Schleusertum unterbunden werden. Dafür trete sein Ministerium ein, gab de Maizière in einer Mitteilung bekannt. 

Schleppern das Handwerk legen

Ziel des EU-Grenz- und Küstenschutzes ist ein "integriertes Grenzmanagement". Darunter versteht die EU nicht nur Grenzkontrollen, sondern auch das Verfolgen von Menschenhändlern und Schleppern sowie Rückführungen von Migranten in ihre Herkunftsländer. Auf der anderen Seite soll der Grenz- und Küstenschutz aber auch Schiffbrüchige retten und Asylsuchende an die zuständigen Stellen weiterleiten. Ferner soll die Agentur Risikoanalysen erstellen.

 

cr/gri (epd, afp)