Rekord trotz Konjunktureinbruch

Der deutsche Staat hat trotz der Konjunkturabschwächung im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen nahmen 2018 unter dem Strich 58 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Das ist der höchste Wert seit der Wiedervereinigung. Damit schrieb der Staat bereits das fünfte Jahr in Folge schwarze Zahlen. Der Überschuss entspricht 1,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Staatsüberschuss etwas niedriger als gedacht

Allerdings ist der Überschuss um gut eine Milliarde Euro geringer ausgefallen als noch im Januar angenommen. In einer ersten Schätzung war die Behörde von 59,2 Milliarden Euro ausgegangen. 

Der Fiskus profitierte von sprudelnde Steuern und Sozialbeiträgen, auch dank der historisch guten Lage auf dem Arbeitsmarkt. Dadurch legten die Staatseinnahmen mit 4,7 Prozent kräftiger zu als die Ausgaben mit 3,2 Prozent.

Abflauende Konjunktur befürchtet

Auch die vor allem in Deutschland umstrittene ultralockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) sorgt für Entlastung. Wegen der niedrigen Zinsen kann sich der Staat günstiger verschulden. "Wegen des weiterhin sehr niedrigen Zinsniveaus und eines gesunkenen Schuldenstandes sind die Zinsausgaben erneut zurückgegangen", erklärten die Statistiker. Sie verringerten sich um 8,5 Prozent. Wegen der abflauenden Konjunktur droht dem Bund allerdings ein 25-Milliarden-Loch im Haushalt bis 2023. Das Finanzministerium rechnet mit rund fünf Milliarden Euro geringeren Steuereinnahmen pro Jahr.

Europas größte Volkswirtschaft hatte im zweiten Halbjahr 2018 deutlich an Tempo verloren. Nachdem das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal um 0,2 Prozent zum Vorquartal geschrumpft war, stagnierte es zum Jahresende, wie die Wiesbadener Behörde eine erste Schätzung bestätigte. Der Export leidet unter handelspolitischen Auseinandersetzungen und der Abkühlung der Weltkonjunktur. Hinzu kamen im zweiten Halbjahr Probleme der Autoindustrie bei der Umstellung auf den neuen Abgas- und Verbrauchsstandard WLTP (Worldwide harmonized Light vehicle Test Procedure), bei dem mit einem neuen Verfahren Abgasemissionen und der Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen gemessen wird. Wegen der Sommerhitze hatten die Flüsse extremes Niedrigwasser, sodass der Transport etlicher Güter behindert war.

Im Gesamtjahr 2018 wuchs die deutsche Wirtschaft um 1,4 Prozent. Das war deutlich weniger als in den Boomjahren 2016 und 2017 mit einem Plus von jeweils 2,2 Prozent. Für dieses Jahr erwartet die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 1,0 Prozent.

as/sti (dpa, rtr, afp)