Städte machen weniger Schulden
20. September 2013Um rund zwei Milliarden Euro konnten die deutschen Städte und Gemeinden ihr Finanzloch im ersten Halbjahr diesen Jahres verkleinern. Grund hierfür war die gute Konjunktur. Etwa 930 Millionen Euro gaben sie mehr aus als sie einnehmen konnten. Vor knapp einem Jahr fehlten den Städten und Kommunen noch gut drei Milliarden Euro in ihren Kassen.
Die Städte profitierten vor allem von der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen. Ihr Aufkommen stieg um 5,5 Prozent auf 18,7 Milliarden Euro. Hinzu kamen die sogenannten Schlüsselzuweisungen - Geld, welches die Länder an die Kommunen zahlen, um damit die unterschiedliche Finanzkraft der Städte auszugleichen. Sie stiegen um 7,3 Prozent auf 15,5 Milliarden Euro. Insgesamt nahmen die Städte 5,3 Prozent mehr Steuern ein.
Ausgaben steigen weiter
Dass die Städte trotzdem Schulden machen mussten, lag an den ebenfalls gestiegenen Ausgaben. Am stärksten nahmen die Ausgaben für soziale Leistungen zu. Sie stiegen spürbar um 5,3 Prozent auf knapp 23 Milliarden Euro. Absolut gesehen noch stärker schlugen nur die Personalkosten zu Buche - mit gut 25 Milliarden Euro. Sie nahmen im Vergleich zum Vorjahr knapp vier Prozent zu.
Die gestiegenen Kosten könnten schon bald zum Problem werden, denn erstmals seit Mai 2012 meldete das Bundesfinanzministerium nun für August diesen Jahres gesunkene Steuereinnahmen. Das jedoch betrifft auch die Städte. Denn ihre Steuerentwicklung verläuft im großen und ganzen parallel zur Steuerentwicklung des Bundes.
Bleibt eine Hoffnung: Die deutsche Wirtschaft soll sich bald erholen. Davon jedenfalls geht das Bundesfinanzministerium aus. Und dann könnten auch für die Städte die Steuern wieder sprudeln.
jw/se (dpa, rtrd)