Srebrenica: Verurteilung wegen Völkermord
10. Juni 2010
Das Gericht in Den Haag verhängte die Höchststrafe gegen den 53-jährigen Vujadin Popovic und den 70-jährigen Ljubisa Beara am Donnerstag (10.06.2010). Der UN-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien befand die beiden Kommandeure von Einheiten der bosnisch-serbischen Armee für schuldig, maßgeblich an Massakern an mehr als 7000 muslimisch-bosnischen Männern und Jugendlichen beteiligt gewesen zu sein. Laut Anklage hatten Ljubisa Beara und Vujadin Popovic im Juli 1995 die Exekutionen durch die dafür ausgewählten Truppen koordiniert.
"Die einzige Strafe, die es dafür geben kann, ist lebenslang", sagte der Vorsitzende Richter Carmel Agius. Fünf weitere Angeklagte, vier ehemalige Armeeangehörige und ein ehemaliger Polizist, erhielten Freiheitsstrafen zwischen fünf und 35 Jahren.
Der Prozess
Die Anklage hatte lebenslange Haftstrafen für alle sieben Beschuldigten gefordert, von denen sich fünf wegen Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor dem UN-Tribunal verantworten mussten. Der Prozess hatte im Juli 2006 begonnen und war der bisher größte des UN-Tribunals zur Ahndung von Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien. 315 Zeugen wurden vernommen.
Für Völkermord sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit könne es keine andere Strafe als lebenslänglich geben, sagte Ankläger Peter McCloskey vor dem UN-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Alle sieben Ex-Militärs der bosnischen Serben, die seit Juli 2006 vor Gericht standen, erklärten sich hingegen für unschuldig.
Die Angeklagten
Fünf der Angeklagten mussten sich direkt wegen des Vorwurfs des Völkermords verantworten: Die jetzt zur Höchststrafe verurteilten Ljubisa Beara und Vujadin Popovic, sowie Vinko Pandurevic (50), Drago Nikolic (52) und der stellvertretende Polizeichef der bosnischen Serben, Ljubomir Borovcanin (50).
Die Ex-Offiziere Radivoje Miletic (62) und Milan Gvero (72) waren nicht wegen Völkermordes, sondern wegen der Verhinderung humanitärer Hilfe für die vom Tode bedrohten Menschen in Srebrenica als Kriegsverbrecher angeklagt worden.
Das Massaker von Srebrenica
Bosnisch-serbische Truppen hatten am 11. Juli 1995 die von Muslimen bewohnte Stadt Srebrenica erobert, obwohl sie zur UN-Schutzzone erklärt worden war. Rund 8000 überwiegend männliche Muslime wurden abgeführt, die meisten erschossen und in Massengräbern verscharrt.
Der damalige militärische Befehlshaber, Ratko Mladic, der in Abwesenheit Völkermordes angeklagt wurde, ist immer noch auf der Flucht. Dessen politischer Vorgesetzter, der Chef der bosnischen Serbenrepublik Radovan Karadzic, wurde im Sommer 2008 in Belgrad enttarnt, verhaftet und an das Tribunal in Den Haag ausgeliefert.
Auch Karadzic droht in einem Prozess, der nach wiederholten Verzögerungen im Oktober vergangenen Jahres begann, wegen Völkermordes während des Bosnienkrieges lebenslange Haft. Der frühere jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic, der unter anderem ebenfalls als mutmaßlicher Hauptverantwortlicher für die Verbrechen von Srebrenica vor Gericht stand, war am 11. März 2006 nach fast fünfjähriger Untersuchungshaft in Den Haag an einem Herzinfarkt gestorben.
Autorin: Anika Bever (dpa)
Redaktion: Oliver Samson