Unscharfer Begriff "De-Nuklearisierung"

In der gemeinsamen Erklärung von US-Präsident Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong Un heißt es unter Punkt 3: "(Nordkorea) verpflichtet sich dazu, auf eine vollständigen De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel (...) hinzuarbeiten." Die koreanische Halbinsel umfasst Nord- und Südkorea, wobei Südkorea bereits seit 1991 atomwaffenfrei ist, nachdem die dort stationierten US-Atomwaffen abgezogen wurden. Daraus könnte man schließen, dass "nur" noch die atomare Abrüstung Nordkoreas fehlt, damit die "vollständige De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel" erreicht wäre.

Aber im Konzept von der "De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel" steckt mehr. Es spielte bereits bei den Verhandlungen zwischen Nord- und Südkorea 1992 eine wichtige Rolle. Damals schlossen beide Staaten zwei Abkommen, über Aussöhnung und über Atomwaffenfreiheit, sprich "De-Nuklearisierung". Hatte der Norden damals zunächst versucht, in das Abkommen über die De-Nuklearisierung auch Forderungen nach dem Abzug von US-Truppen aus Südkorea einzubauen, und auch die Forderung, dass "die USA und andere Kernwaffenstaaten in der Umgebung der koreanischen Halbinsel keine nukleare Bedrohung unseres Landes darstellen", so fehlten diese Hinweise im schließlich verkündeten Abkommen völlig, ebenso wie überhaupt Hinweise auf US-Militär.

"Vorstellungen der USA und Nordkoreas weit auseinander"

Dass der Norden damals weitgehend die Sprachregelung des Südens übernahm, hängt auch mit der damaligen Schwäche Nordkoreas zusammen, dessen Atomprogramm noch in den Kinderschuhen steckte. Das sieht heute ganz anders aus, da Nordkoreas Status als Atommacht faktisch besteht und kaum rückgängig zu machen ist. Und dies trotz der "wasserdichten" Vereinbarung von 1992, als sich beide Seiten verpflichteten, niemals irgendetwas mit Atomwaffen, ihrer Produktion und Erprobung noch mit Wiederaufbereitung oder Anreicherung zu tun zu haben.

Insofern ist es nicht verwunderlich, dass Bereitschaft von Kim Jong Un, erneut über "De-Nuklearisierung" zu sprechen, die er schon vor dem Singapur-Gipfel bekundet hat und die in der gemeinsamen Erklärung nochmals bekräftigt wird, bei Experten auf Skepsis trifft. So schreibt beispielsweise der Asien-Experte von der Brookings Institution und frühere Mitarbeiter im US-Außenministerium Evans J.R. Revere: "In den vergangenen Jahren haben nordkoreanische Regierungsvertreter ihren Gesprächspartnern auf US-Seite und in inoffiziellen Foren genau erklärt, was mit diesem Begriff gemeint ist. Nämlich die Beseitigung der 'Bedrohung' des Nordens durch das Bündnis Südkorea-USA und durch den amerikanischen Atomschirm zum Schutz Südkoreas und Japans. Sie haben uns zu verstehen gegeben, dass Nordkorea, falls die USA Schritte zur Beseitigung der genannten Bedrohungen ergreifen, eine De-Nuklearisierung  innerhalb von zehn bis zwanzig Jahren 'in Erwägung ziehen' könnte." Die nordkoreanische Interpretation von De-Nuklearisierung sei mithin von der amerikanischen völlig verschieden.

Abschaffung oder Begrenzung der Atomrüstung?

Demgegenüber zitiert das "Wall Street Journal" den früheren amerikanischen Unterhändler Joseph DeTrani, US-Unterhändler bei den Sechs-Parteien-Gesprächen von 2003 bis 2006, es sei eine "gute Entwicklung, dass Kim Jong Un über die Frage der De-Nuklearisierung diskutieren will, da er das in der Vergangenheit für unmöglich erklärt hat." Aber auch er sagt, jetzt müsse man "diskutieren, ob Kims Auffassung von De-Nuklearisierung  mit der unsrigen kompatibel ist, nämlich vollständiger, verifizierbarer, irreversibler Rückbau aller nordkoreanischen Atomwaffen und Waffenprogramme."

Dieser Ansatz sei jedoch unrealistisch, wie Toby Dalton und Ariel Levite in der Zeitschrift "Foreign Affairs" schreiben. Zum einen sei die endlich erreichte atomare Abschreckung für Kim eine existentielle Frage, eine "völlige De-Nuklearisierung" stehe deshalb nicht auf der Tagesordnung. Zum anderen sei der vollständige, verifizierbare, irreversible Rückbau (kurz: CVID, complete, verifiable, and irreversible denuclearization)) ein Ansatz, der inzwischen überholt sei. Er sei Anfang der 2000er Jahre entwickelt worden, als Nordkorea gerade erst einen Atomtest durchführte und als sein Langstreckenraketenprogramm noch in den Kinderschuhen steckte. 

Angesichts der technischen Fortschritte bei Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm sei jetzt ein neuer Ansatz nötig. Dieser bestehe in "signifikanten und nachprüfbaren, qualitativen und quantitativen Begrenzung der weiteren Entwicklung der Atomwaffen und Trägersysteme Nordkoreas." Dadurch werde zwar Nordkoreas Status als Atommacht implizit anerkannt, aber dies sei der einzig realistische, wenn auch sehr ehrgeizige Weg, um die Lage zu stabilisieren. Und nicht zuletzt Japan und Südkorea hätten durch solch einen Ansatz die Vergewisserung, dass ihr Verbündeter USA besonnen und beharrlich vorgeht.

Der unsichere "atomare Schutzschirm"

Das könnte für diese Länder wichtiger sein als das reine Sich-Verlassen auf den sogenannten atomaren Schutzschirm der USA, der Nordkorea anscheinend so sehr stört. Denn wie Terence Roehrig vom Naval War College ausführt, war und ist diese US-Strategie in Asien schon immer von einigen problematischen und beunruhigenden Fragen belastet. Eine sei die der Glaubwürdigkeit. Wären die USA tatsächlich bereit,  einem Verbündeten im Ernstfall mit Atomwaffeneinsatz beizustehen,  trotz der damit verbundenen verheerenden Wirkungen? Und was wäre, wenn der Angreifer die USA oder US-Einrichtungen seinerseits atomar angreifen könnte? Und schließlich: Würden die USA mit Atomwaffen auf einen Angriff gegen einen Verbündeten reagieren, wenn dieser Angriff  konventioneller, biologischer oder chemischer Natur wäre?

Aber selbst, wenn die Glaubwürdigkeit des amerikanischen atomaren Schutzschirms eingeschränkt ist, so bleibt er doch laut Roehrig "ein wichtiger Bestandteil der regionalen Sicherheitsarchitektur, aber eben nur als ein Teil dieser Architektur. Und er bleibt ein wichtiges politisches Statement, das dem Sicherheitsgefühl Südkoreas dient, auch wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist, dass die USA diese Waffen jemals einsetzen werden." Ungeklärt bleibt jedenfalls bislang, welche Rolle der atomare Schutzschirm der USA innerhalb der "vollständigen De-Nuklearisierung der koreanischen Halbinsel" spielen wird. Einen Hinweis hat Präsident Trump möglicherweise auf seiner Pressekonferenz in Singapur gegeben: Die Langstreckenbomberflüge von Guam zur Teilnahme an den Manövern mit den Südkorea seien zu "teuer" und "provozierend" und damit in der Situation der Entspannung nicht "mehr passend".