Spaniens Sozialisten rebellieren gegen Parteichef

Erst am Wochenende haben die spanischen Sozialisten bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland eine Niederlage erlitten. Der Unmut über PSOE-Chef Pedro Sánchez (Artikelbild) ist dadurch noch größer geworden. Nun gibt es einen parteiinternen Aufstand gegen den 44-Jährigen. 17 Vorstandsmitglieder hätten ihren Rücktritt eingereicht, sagte ein Parteisprecher. Zuvor hatten bereits drei weitere Sozialisten ihren Posten geräumt. Über die Hälfte der 38 Sitze im Vorstand sind damit vakant. Gemäß den Parteistatuten muss Sánchez nun zurücktreten und ein Interimsvorstand Neuwahlen organisieren.

Der Ärger über Sánchez hängt auch mit der monatelangen Hängepartie bei der Bildung einer neuen spanischen Regierung zusammen. Sánchez blockiert seit Anfang des Jahres eine neue Amtszeit des geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Auch deshalb war er von ranghohen Parteikollegen zuletzt immer schärfer kritisiert worden.

Spanien drohen erneut Wahlen

Nach den Regionalwahlen hatte der PSOE-Chef angekündigt, weiter im Amt bleiben zu wollen. Auf einem Treffen des Bundesvorstandes wurde aber ein Antrag des 44-Jährigen angenommen, den Parteichef am 23. Oktober neu zu wählen. Er kündigte an, erneut antreten zu wollen. Durch die reihenweisen Rücktritte hat sich dieses Prozedere erledigt.

Ob die Entmachtung von Sánchez aber tatsächlich zu einem Ende der Blockade in Madrid führen kann, ist noch ungewiss. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember 2015 wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst. Wenn sich die Parteien bis Ende Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

wo/se (dpa, afp)