Spanien bleibt unter Druck

In einer Telefonkonferenz haben die Finanzminister der Eurozone Milliardenhilfen für die angeschlagenen spanischen Banken beschlossen. Insgesamt handelt es sich dabei um bis zu 100 Milliarden Euro. Eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro soll noch diesen Monat für akute Notfälle bereitgestellt werden. EU-Währungskommissar Rehn sagte in Brüssel, Ziel des Programms sei es, Spaniens Banken wieder zu rekapitalisieren. Sie sollten streng überwacht werden und in die Lege versetzt werden, das Wachstum im Land zu unterstützen.

Auch Finnland sagt Ja

Nach dem deutschen Bundestag billigte am Freitag auch das finnische Parlament die Milliardenhilfen für spanische Banken. Wie schon in Deutschland mussten auch in Finnland die Abgeordneten aus dem Urlaub zurückkehren, um die geplanten Finanzhilfen für Spanien freizugeben. 109 Volksvertreter stimmten für die Unterstützung, 73 waren dagegen. Der Zustimmung war ein separates Abkommen zwischen Finnland und Spanien vorausgegangen. Demnach verpflichtet sich Madrid zur Zahlung von Garantien für die finnische Beteiligung an den EU-Hilfen.

Der Beitrag Finnlands am EU-Hilfsprogramm beträgt 1,9 Milliarden Euro. Die von Helsinki verlangten Garantien umfassen rund 40 Prozent. Das heißt, dass Spanien nun nach und nach knapp 770 Millionen Euro auf ein Garantiekonto einzahlen muss. Ähnlich streng war die finnische Regierung auch schon verfahren, ehe sie dem zweiten Rettungspaket für Griechenland zustimmte.

Aktienmärkte mit Verlusten

Dessen ungeachtet erwartet die spanische Regierung auch für nächstes Jahr eine Rezession. Wie Finanzminister Cristóbal Montoro in Madrid mitteilte, wird die Wirtschaft im kommenden Jahr um 0,5 Prozent schrumpfen. Weiteres Problem des Staates sind die steigenden Finanzprobleme der Provinzen.

So bat die Region Valencia die Zentralregierung in Madrid um Hilfe bei der Rückzahlung von Schulden. Die Aktienmärkte reagierten nervös auf diese Nachricht. Die Börse in Madrid brach zeitweise um mehr als fünf Prozent ein. Der Dax schloss 1,9 Prozent im Minus, auch der Euro verlor gegenüber dem Dollar.

Krawalle bei Demonstrationen

Die Finanzhilfen der Euro-Staaten für Spanien sind an strikte Sparauflagen geknüpft. Gegen die geplanten Einschnitte der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy waren am Donnerstagabend landesweit Hunderttausende Menschen auf die Straße gegangen. Dabei kam es auch zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei – unter anderem in Madrid.

jh/kle (dpa, dapd, rtr, afp)