Social-Media-Dienst X in Brasilien wieder freigegeben
9. Oktober 2024
"Ich genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten des Kurznachrichtendienstes X", teilte der Richter des Obersten Gerichtshofs in Brasilien, Alexandre de Moraes, mit. Er wies zugleich die Nationale Telekommunikationsagentur Anatel an, innerhalb von 24 Stunden den Zugang zu X wieder herzustellen. Das Unternehmen des Tech-Milliardärs Elon Musk hatte nach Gerichtsangaben zuvor die fällige Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 4,7 Millionen Euro vollständig gezahlt. Auch die anderen vom Gericht gemachten Auflagen seien erfüllt, hieß es.
X seit Ende August gesperrt
Moraes hatte am 30. August wegen mehrerer Rechtsverstöße die Sperrung von X im größten Land Lateinamerikas mit rund 22 Millionen aktiven Nutzern verfügt. Der Social-Media-Dienst hatte eine gerichtlich gesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters in Brasilien verstreichen lassen. Zudem weigerte sich das Unternehmen, die Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die nach Auffassung des Gerichts Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten.
Musk fasste das Vorgehen der brasilianischen Justiz als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter auf. Er beschimpfte Moraes als "Diktator" und warf ihm "Zensur" vor.
Nach der Aufhebung der Sperre betonte X, man sei "stolz", nach Brasilien zurückzukehren. "Wir werden weiterhin die Redefreiheit verteidigen, im Rahmen der Gesetze".
se/kle (dpa, rtr, afp)