Slowenien nominiert Violeta Bulc
10. Oktober 2014
So schnell kann es gehen. Am 18. September nahm Violeta Bulc ihre Arbeit als slowenische Entwicklungsministerin auf. Nur drei Wochen später wurde die ehemalige Unternehmsberaterin von Regierungschef Miro Cerar als neue EU-Kommissarin vorgeschlagen. Um diese überaschende Personalie zu verstehen, muss man wissen, was sich in den vergangenen Tagen zwischen Ljubljana und Brüssel abgespielt hat.
Ursprünglich sollte die ehemalige Regierungschefin Alenka Bratusek für Slowenien ins Rennen um einen der begehrten Kommissionsposten gehen, doch bei der Abstimmung im EU-Parlament am Mittwoch fiel die sozialliberale Politikerin aus gleich zwei Gründen durch. Bratusek hatte bei ihrer Anhörung als designierte Vizepräsidentin für die Energieunion aus Sicht vieler Parlamentarier eine schlechte Figur gemacht. Zudem soll sich die 44-Jährige kurz vor ihrem Abtritt als Ministerpräsidentin im vergangenen Mai de facto selbst für den Posten in Brüssel nominiert haben. Der Fall rief die slowenische Antikorruptionsbehörden auf den Plan, nachdem bekannt wurde, dass Bratusek noch während ihrer Amtszeit an der Vorschlagsliste mit drei Namen mitgewirkt hatte.
Wahl von Bulc umstritten
Regierungschef Miro Cerar versprach daraufhin, bis Freitag einen neuen Kandidaten zu präsentieren. Sein Versprechen hat er mit der Nominierung von Bulc gehalten. Doch hinter den Kulissen gab es bei der Suche nach einer Alternative offenbar weitere Unstimmigkeiten. Wie Karl Erjavec, Außenminister und Vorsitzender des Koalitionspartners Desus, berichtet, sei Violeta Bulc ernannt worden, obwohl bei der Abstimmung im Kabinett sieben Minister gegen und nur sechs für sie gestimmt hätten. Zwei nicht abgegebene Ministerstimmen seien dagegen mit Ja gewertet worden, so dass am Ende ein positives Ergebnis von acht Stimmen erreicht wurde.
Doch damit nicht genug: Erjavec hält Bulc für das angestrebte Amt zu unerfahren. Schließlich könne sie nur auf ein dreiwöchiges Ministeramt verweisen. Vor ihrer Ernennung als Entwicklungsministerin war die diplomierte Elektroingenieurin und Informatikerin mit einer eigenen Unternehmensberatung aktiv. Der künftige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat unterdessen angekündigt, mit der auch ihm völlig unbekannten Politikerin Anfang der Woche Gespräche führen zu wollen.
djo/ml (dpa)