Sicherheitsabkommen zwischen der Türkei, Aserbaidschan und Georgien

Baku, 10.1.2002, SERKALO, russ.

"Das Abkommen im Sicherheitsbereich zwischen der Türkei, Aserbaidschan und Georgien kann unterzeichnet werden", sagte in einem Interview für die Zeitung SERKALO der Leiter der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit beim türkischen Innenministerium, Serafetdin Saglam. Ihm zufolge sind gestern (9.1.) in Ankara die Beratungen der Expertengruppen der Innen- und Außenministerien der drei Staaten, die am 8. Januar begonnen hatten, zu Ende gegangen

Nach Abschluss der Gespräche, die technische Fragen der Zusammenarbeit der verbündeten Staaten im Sicherheitsbereich betrafen, wurde die abschließende Fassung des Entwurfs des Abkommens festgelegt. Serafetdin Saglam sagte, darin sei die gemeinsame Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten Kriminalität, des illegalen Drogenhandels, der Geldwäsche, des Waffenschmuggels, der illegalen Einwanderung und anderer entsprechender Straftaten vorgesehen. Auf die Frage, ob in Zukunft gemeinsame Kräfte gebildet werden könnten, die jene Aufgaben übernehmen sollen, wollte Serafetdin Saglam nicht eingehen. Er betonte, im Abkommen sei davon keine Rede.

Dieses umfassende Abkommen wird nach seinem Inkrafttreten eine rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane der drei Staaten in praktisch allen Fragen bieten. Der Hinweis im Abkommen, dass die Zusammenarbeit auf "andere entsprechende Straftaten" ausgeweitete werden kann, wird es erlauben, alle möglichen gemeinsamen Aktionen der Machtsministerien der verbündeten Staaten mit dem Abkommen zu begründen. (...) (MO)