Schüsse auf Bürgerbüro von SPD-Politiker
15. Januar 2020
"Eine Büroscheibe mit meinem Konterfei weist mehrere Einschusslöcher auf", schrieb der im Senegal geborene SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby bei Twitter. Am selben Morgen seien die Einschusslöcher an seinem Büro in seinem Wahlkreis in Halle bemerkt worden. Auf Twitter veröffentlichte er auch ein Foto der Scheibe, auf dem drei Löcher erkennbar waren. Zum Zeitpunkt des Vorfalls war Mitarbeiterangaben zufolge niemand in dem Raum. Die Polizei bestätigte die Angaben Diabys. Auch an zwei weiteren Gebäuden seien Rückstände eines möglichen Beschusses festgestellt worden, der Staatsschutz ermittele.
Das Büro in Halle dient Diabys Angaben nach vor allem dazu, mit den Bürgern in Kontakt zu kommen. "Es ist besonders perfide, dass genau dieser Raum angegriffen wird", sagte er. "Das widerspricht sämtlichen demokratischen Werten." Er selbst sei häufig in dem Bürgerbüro anwesend. Er werde auch in sozialen Medien angefeindet, sagte der 58-Jährige. Nach dem rechtsextremen Anschlag von Halle mit zwei Toten hatte Diaby die Menschen zu mehr Engagement gegen Hass in sozialen Medien aufgefordert. "Wenn Hass und Hetze dort verbreitet werden und die Stimmen dagegen nicht laut genug sind, fühlen sich diese Leute bestätigt. Dann denken die: Wir sind die Mehrheit", warnte er.
Maas: Angriff "widerlich und feige"
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verurteilte den Angriff. "Einfach unfassbar", schrieb Maas auf Twitter und bezeichnete den Vorfall als "widerlich und feige". Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) teilte mit, er verurteile jegliche Form von Gewalt und Angriffen auf Mandatsträger. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb bei Twitter: "Ich verurteile den Anschlag auf das Büro meines Kollegen Karamba Diaby. Ihm gilt die volle Solidarität der CDU. Angriffe gegen Abgeordnete sind immer auch ein Anschlag auf die Demokratie."
Laut Diabys Büroleiter Andrej Stephan kamen bereits Menschen zum Büro und zeigten ihre Betroffenheit. Das Bündnis "Halle gegen Rechts" erklärte sich in einer Mitteilung mit dem Politiker solidarisch. Er unterstützt demnach seit Jahren die Aktivitäten des Bündnisses. Er sei immer wieder Rassismus und Bedrohungen durch die extreme Rechte ausgesetzt und setze seine Arbeit dennoch engagiert fort.
Diaby wurde 1961 im Senegal geboren und kam in den 1980er Jahren als Student nach Deutschland. Bereits 2015 wurde im Bürgerbüro des im Senegal geborenen Parlamentariers die Schaufensterscheibe eingeworfen.
lh/sti (afp, dpa)