Schließung rumänischsprachiger Schulen in Transnistrien hat Folgen

Chisinau, 22.7.2004, BASA-press, rumän.

Die Republik Moldau hat ihre Teilnahme an den Verhandlungen über Transnistrien bis zu dem Zeitpunkt eingestellt, zu dem die Führung in Tiraspol die Vereinbarung über die friedliche Beilegung des Kriegs am Dnjestr vom 21. Juli 1992 vollständig erfüllt. Der amtlichen Nachrichtenagentur "Moldpres" zufolge hat dies der moldauische Wiedervereinigungsminister Vasili Sova am Mittwoch (21.7.) in Tiraspol erklärt, wo die nächste ordentliche Verhandlungsrunde zwischen Vertretern Chisinaus und der Führung Transnistriens beginnen sollte. Ein Sprecher des Wiedervereinigungsministers sagte BASA-press, dass Sova an der Wirksamkeit von Verhandlungen zweifelt, an denen fünf Seiten beteiligt sind. (...)

Dem Sprecher zufolge stellte Sova klar, dass die Republik Moldau nicht wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren wird, sollte die Führung Transnistriens nicht bis zum 1. August aufhören, Schulen der Region, in denen in der Landessprache unterrichtet wird, in ihrer Tätigkeit zu behindern. Darüber hinaus fordert Chisinau, dass der freie Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen gewährleistet wird. Außerdem bestehen die moldauischen Behörden auf der Normalisierung der Lage in der Sicherheitszone, betonte der Wiedervereinigungsminister. (...)

Am Mittwoch erklärte Präsident Vladimir Voronin auf einer Sitzung des Obersten Sicherheitsrats der Republik Moldau: "Sollte die Führung in Tiraspol bis zum 1. August 2004 nicht alle Hindernisse beseitigt haben, die sie Schulen in Transnistrien in den Weg gestellt hat, in denen in moldauischer Sprache mit lateinischen Schriftzeichen unterrichtet wird, sollte bis zu diesem Datum der freie Verkehr von Personen und Waren im Ostteil der Republik Moldau nicht wieder hergestellt sein und sollte sich die Lage in der Sicherheitszone nicht normalisieren, dann wird die Republik Moldau für keinerlei Waren irgendwelcher Unternehmen Transnistriens mehr, auch nicht für das Moldauische Metallurgiewerk, Herkunftsbescheinigungen ausstellen. Außerdem wird sie für Waren von Unternehmen der Region Transnistrien die Zollabfertigung einstellen." Voronin unterstrich, "dass sich jetzt deutlicher denn je zeigt, wie notwendig es ist, dass sich die internationale Gemeinschaft einschaltet, um in der zur Republik Moldau gehörenden Region Transnistrien eine humanitäre Katastrophe sofort zu verhindern."

Die Führung in Tiraspol hat die Erklärungen Chisinaus bisher nicht kommentiert. Der amtlichen Nachrichtenagentur in Tiraspol Olvia-press zufolge wurden bisher in Transnistrien vier der sieben rumänischsprachigen Schulen geschlossen, und zwar in Rabnita, Tiraspol, Tighina (die Schule Nr. 19 und die Internat-Schule für Waisenkinder). (me)