Deutsche Waffen im Jemen-Krieg

Deutsche Waffen spielen im Jemen-Krieg eine weitaus größere Rolle als bislang bekannt. Das belegen Recherchen des investigativen Projekts #GermanArms. Danach nutzen die Streitkräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabiens deutsche Rüstungstechnologie für See-, Land- und Luftoperationen im Jemen. In dem Land auf der arabischen Halbinsel herrscht seit fast vier Jahren Krieg. Mehrere Zehntausend Menschen sind gestorben, Millionen hungern.

#GermanArms ist ein gemeinsames Projekt der Deutschen Welle mit dem Magazin Stern, der Redaktion von "report München" des Bayerischen Rundfunks, dem niederländischen Recherchebüro Lighthouse Reports und dem internationalen Investigativnetzwerk Bellingcat.

Vertreter der Bundesregierung hatten wiederholt versichert, ihnen lägen keine Erkenntnisse zum Einsatz deutscher Rüstungstechnologie im Jemen-Krieg vor. "Mir ist davon nichts bekannt", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) der Deutschen Welle während der Münchner Sicherheitskonferenz.

Das Team von #GermanArms konnte durch die Analyse von Video- und Satellitenbildern verschiedene aus Deutschland exportierte Waffen sowie Rüstungstechnologie im Jemen lokalisieren.

Beweise und Indizien für den Einsatz deutscher Waffen

So ist ein in Deutschland gebautes Kriegsschiff auf Satellitenbildern im Hafen von Mokha zu sehen. Der jemenitische Hafen war kurz zuvor von Truppen der saudisch geführten Koalition erobert worden. Weitere Schiffe aus deutscher Produktion konnten in Assab in Eritrea lokalisiert werden. Assab ist eine wichtige Operationsbasis für die Seeblockade jemenitischer Häfen.

#GermanArms hat außerdem Fahrzeuge der emiratischen Armee in Aden und bei Al Khawkhah im südwestlichen Jemen lokalisiert, die mit sogenannten Fewas-Waffenstationen des deutschen Rüstungskonzerns Dynamit Nobel Defence (DND) ausgerüstet waren.

Darüber hinaus identifizierte das Rechercheteam im Video einer arabischen Nachrichtenagentur vom Oktober 2018 einen französischen Leclerc-Kampfpanzer, der an den Seiten von einem zusätzlichen Schutzsystem verstärkt wird. Dabei handelt es sich offenkundig um ein System namens Clara, das ebenfalls die deutsche Firma DND herstellt.

Auch für den Einsatz der Kampfjets Eurofighter und Tornado sowie des Tankflugzeugs Airbus A330 MRTT durch die saudische Luftwaffe hat #GermanArms Indizien gefunden. Sämtliche Flugzeuge sind mit wichtigen Komponenten aus Deutschland ausgestattet.

Zu konkreten Fragen des Rechercheteams wollte die Bundesregierung keine Stellung nehmen. Die betroffenen Hersteller verwiesen darauf, dass sie sich stets im Rahmen der Gesetze bewegt hätten.

Für einige der verwendeten Rüstungsgüter erteilte die Bundesregierung nach Ausbruch des Jemen-Kriegs Ausfuhrgenehmigungen, obwohl gemäß den politischen Grundsätzen der Bundesregierung Lieferungen an Länder ausscheiden, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Auch Fragen dazu ließ die Bundesregierung bis jetzt unbeantwortet. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gelten als strategische Partner Deutschlands.

Einen ausführlichen Bericht zu den Rechercheergebnissen des Projekts #GermanArms veröffentlicht die Deutsche Welle um 20:00 Uhr MEZ.