Thailand: Rücktritt der Opposition
8. Dezember 2013
Es ist ein kollektiver Rücktritt, den Abhisit Vejjajiva, der Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei, im thailändischen Fernsehen verkündete. Und ein Parteifreund ergänzte: "Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren."
Gleichzeitig rief die Opposition für Montag zu neuen Massenprotesten auf. Der Anführer der Demonstranten, Suthep Thaugsuban, kündigte an, den Kampf aufzugeben, falls die Regierung am Montag nicht gekippt werde.
Wie ein Fernseh-Duell
Auch Thailands Regierungschefin Yingluck Shinawatra nutzte das Fernsehn für eine Erklärung. Sie bot den Demonstranten ein Referendum über ihre politische Zukunft an. "Ich bin bereit, zurückzutreten und das Parlament aufzulösen, wenn es das ist, was die Mehrheit der Thailänder will", sagte Yingluck.
Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses verpflichte. "Die Regierung ist bereit, das Parlament aufzulösen." Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in der TV-Ansprache.
Neue Proteste angekündigt
Es gilt als wahrscheinlich, dass Yingluck bei einer Wahl als Siegerin hervorgeht. Denn die Regierungschefin hat vor allem in der armen Landbevölkerung des südostasiatischen Landes weiterhin viel Rückhalt.
Die oppositionelle Protestbewegung will nach eigenen Angaben keine Neuwahlen. Protest-Anführer Suthep Thaugsuban fordert vielmehr den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines nicht gewählten "Volksrats". Yingluck weist dies als verfassungswidrig zurück.
Die Opposition rief ihre Unterstützer für Montag zu neuen Großkundgebungen auf. Dazu werden wie bei ähnlichen Protesten in den vergangenen Wochen wieder zehntausende Menschen in der Hauptstadt Bangkok erwartet.
Proteste der Elite
Die Demonstranten, die Oppositionsführer Suthep unterstützen, gehören der zivilen und militärischen Elite an. Unter ihnen sind auch viele Königstreue. Sie gehen seit Wochen auf die Straße, um eine Absetzung von Yingluck zu erreichen.
Sie werfen ihr vor, nur eine Marionette ihres Bruders, des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zu sein. Er wurde 2006 vom Militär gestürzt und wegen Korruption verurteilt. Um seiner Haftstrafe zu entgehen, war er ins Ausland geflohen. Auslöser der Proteste war ein Amnestie-Gesetz, das Thaksin die Rückkehr ermöglicht hätte. Dieses wurde mittlerweile wieder zurückgenommen.
cw/sti (dpa, afp, rtr)