Rückenwind für Biden nach Abstimmungen in Bundesstaaten

Unter anderem wurde im konservativ geprägten Kentucky der demokratische Gouverneur Andy Beshear wiedergewählt. Im Parlament von Virginia erzielten die Demokraten in jeweils beiden Kammern eine Mehrheit und erschweren dem republikanischen Gouverneur Glenn Youngkin somit das Regieren.

Auf der Richterbank des Obersten Gerichts von Pennsylvania sitzt mit Daniel McCaffery künftig ein fünfter Demokrat neben zwei Republikanern - der Bundesstaat ist einer der wenigen, in dem die Richterinnen und Richter direkt gewählt werden.

Und im republikanisch regierten Ohio wird nach einem entsprechenden Referendum das Recht auf Abtreibung in der Verfassung des Bundesstaats verankert. Besonders der Kampf um den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ist zum wichtigen Wahlkampfthema für die Demokraten von Präsident Joe Biden geworden. Das Oberste Gericht der USA hatte im Juni vergangenen Jahres das bis dahin landesweit verfassungsmäßig geschützte Recht auf Abtreibung gekippt.

Der Ausgang der Abstimmungen gibt Bidens Demokraten vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen in einem Jahr Rückenwind. "Über das Land hinweg hat heute Abend die Demokratie gewonnen und Maga verloren", schrieb Biden im Kurzbotschaftendienst X unter Verweis auf den Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (Macht Amerika wieder großartig) seines Vorgängers Donald Trump.

 "Wähler wählen. Nicht Umfragen", fügte der Präsident hinzu. "Jetzt lasst uns nächstes Jahr gewinnen." Zuletzt hatten schlechte Umfragen für Biden, der sich bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 um eine zweite Amtszeit bewirbt, die Demokraten erschüttert.

Laut einer am Wochenende in der "New York Times" veröffentlichten Erhebung liegt der 80-Jährige derzeit in fünf von sechs wichtigen Bundesstaaten hinter Trump, der in einem Jahr das Weiße Haus zurückerobern will.

uh/fab (afp, dpa)