Russland verabschiedet neue Marine-Doktrin

Mit einer Änderung seiner Marine-Doktrin reagiert Russland auf die Spannungen mit dem Westen. Präsident Wladimir Putin habe das bereits Anfang des Jahres ausgearbeitete Dokument bestätigt, teilte der Kreml mit. Anlass ist der feierlich begangene Tag der russischen Kriegsmarine.

Klar benannt werden die Hauptinteressengebiete Moskaus auf den Meeren: "Die wichtigsten Akzente liegen auf der Arktis und dem Atlantik", sagte Vize-Regierungschef Dmitri Rogosin bei einem Treffen mit Putin. Auf einer Fregatte in der Ostsee-Hafenstadt Kaliningrad (früher Königsberg) präsentierte er dem Präsidenten die neue Doktrin.

"Expansion der NATO"

Russland erwidere mit dem Dokument die "Expansion der NATO" durch deren Osterweiterung und die damit verbundene Annäherung an die russischen Grenzen, so Rogosin. Außerdem sei die Doktrin an die "Wiedervereinigung" mit der Schwarzmeerhalbinsel Krim angepasst worden. Die Ukraine und der Westen sehen in der Einverleibung der Krim vom vergangenen Jahr einen Völkerrechtsbruch.

Seit Jahren ist die rohstoffreiche Arktis verstärkt zum Ziel der russischen Politik geworden. Militärisch und wirtschaftlich baut die Atommacht ihre Präsenz in der Region um den Nordpol aus. Der Kreml erhebt Anspruch auf reiche Öl- und Gasvorkommen, die in den Tiefen des arktischen Eises vermutet werden. Vize-Regierungschef Rogosin sagte dazu, Russland plane auch den Bau einer Atom-Eisbrecherflotte. Das erste Schiff solle bereits 2017 in Dienst gestellt werden.

Schulterschluss mit China

In der 46 Seiten starken Marine-Doktrin lehnt sich Moskau deutlich an den Nachbarn China an: Freundschaftliche Beziehungen zu Peking werden darin als Ziel der russischen Aktivitäten im Pazifik definiert. Schon länger wirbt Russland nicht zuletzt wegen des Streits mit dem Westen in der Ukrainekrise auch wirtschaftlich um gute Kontakte mit China. Vom Schulterschluss mit der asiatischen Atommacht erhofft sich der Kreml ein Gegengewicht zur internationalen Dominanz der USA.

Die Marine-Doktrin, deren bisherige Fassung 2001 veröffentlicht wurde, knüpft an eine neue Militär-Doktrin an, die Moskau Ende Dezember ausgegeben hatte. Darin wurden der Konflikt in der Ukraine und die NATO-Osterweiterung als "Bedrohungen" für die Sicherheit Russlands bezeichnet.

Unter anderem als Reaktion auf den Ukraine-Krieg hatte die NATO ihrerseits im Februar die Schaffung einer schnellen Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten beschlossen. Koordiniert werden soll die Truppe von sechs Kommandozentren aus, die an der Ostgrenze des westlichen Verteidigungsbündnisses liegen.

jj/gmf (dpa, afp)