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Russland missachtet Verpflichtungen gegenüber OSZE

7. Oktober 2003

– Abzug von Waffen aus Transnistrien wird auch zum 1.1.2004 nicht beendet sein

https://p.dw.com/p/48oK

Chisinau, 2.10.2003, 11.30 – 12.00 GMT, RADIO MOLDOVA INTERNATIONAL, rumän.

(...) Nach Beendigung seiner Rede (am 1.10.2003 vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg - MD) beantwortete der moldauische Präsident (Vladimir Voronin – MD) vierzehn Fragen, die ihm Abgeordnete aus Rumänien, Litauen, Ungarn, Bulgarien, Großbritannien, Polen und der Schweiz stellten. Die meisten von ihnen wollten wissen, wann der Transnistrien-Konflikt beigelegt wird und vor allem, wann die Waffen aus dem Ostteil der Republik Moldau (Transnistrien – MD) abgezogen werden.

Vladimir Voronin unterstrich, dass der Abzug dieser Waffen ziemlich schwierig ist, weil es technische Probleme gibt und weil finanzielle Hilfe benötigt wird. Er sagte, obwohl die OSZE die Fristen für Russland bis zum 1. Januar 2004 verlängert habe, werde es Russland nicht schaffen, seine in Istanbul eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten. (Auf dem OSZE-Gipfel 1999 in Istanbul hatte sich Russland verpflichtet, seine Waffen, Munition und Truppen bis 31.12.2002 aus Transnistrien abzuziehen – MD) (...) (me)