Rumänien verstärkt Grenzwacht am Donauarm Chilia

Hermannstadt, 15.10.2004, HERMANNSTÄDTER ZEITUNG, deutsch

Seit Montag (11.10.) patrouillieren im Abschnitt um den Kilometer 36, zwischen Periprava und Chilia, vier mit schweren Maschinengewehren bestückte Kriegsschiffe sowie etwa 20 Gleitboote und Schaluppen. Gemäß einer von Adevarul zitierten Mitteilung des Innenministeriums gehen auf ukrainischer Seite die Arbeiten am Bystroe-Kanal mit der Aushebung der Fahrrinne in Höhe von Periprava weiter.

Der ausgehobene Kanal soll auch von Hochseeschiffen befahren werden können. Das geschieht, obwohl laut den Regelungen der internationalen Donaukommission der Chilia-Arm nicht für die internationale Schifffahrt bestimmt ist. Außerdem gilt international, dass ein Land für Arbeiten im Grenzgebiet die Zustimmung des Nachbarlandes einholen muss.

Die Ukraine hat vor einigen Wochen die Fahrrinne streckenweise mit auf der rumänischen Seite verankerten Bojen abgesteckt, ohne dass die rumänische Grenzwacht mit ihrem leichten Boot etwas dagegen tun konnte. Auch jetzt befinden sich noch fünf Bojen auf rumänischer Seite. Wie berichtet, haben die Pläne der Ukraine, den Chilia-Arm der Donau durchgehend für Hochseeschiffe befahrbar zu machen, zu ernsten Verstimmungen zwischen Bukarest und Kiew geführt und die Umweltschützer und die internationale Diplomatie aktiv werden lassen, bisher noch ohne jeden Erfolg.

Die Bystroe-Krise wird von Europa mit Besorgnis verfolgt, weil die umstrittene Grenze in der Mitte des Chilia-Arms über kurz oder lang zur EU-Ostgrenze wird. Rumänien wird diese Grenze absichern müssen. Den Verkehr auf der ukrainischen Hälfte durch die im Bau befindliche Fahrrinne wird Rumänien aber nicht kontrollieren können. (fp)