Rumänien sperrt Sonderfonds für Moldova

Chisinau, 28.10.2003, PROTV, rumän.

Die rumänische Regierung hat einen Fonds für Moldova gesperrt, der seit langer Zeit ein Zankapfel zwischen Chisinau und Bukarest war. Mittel aus diesem Fonds wurden zur Finanzierung von Programmen in Moldova eingesetzt. Die Regierung in Chisinau war jedoch unzufrieden damit, dass die rumänische Regierung sie vor der Zuweisung dieser Mittel nicht konsultierte.

(Korrespondentenbericht) Die Sperrung des Fonds für Moldova bedeutet nicht, dass Bukarest in unserem Lande keine Projekte mehr finanzieren wird. In der Dringlichkeitsverordnung der rumänischen Regierung heißt es, die nicht verbrauchten Mittel würden dem Regierungsressort für Rumänen in der ganzen Welt zur Verfügung gestellt. Die vor dem 27. Oktober (2003) gebilligten Programme werden gemäß den unterzeichneten Verträgen finanziert. In diesem Jahr hat die Bukarester Regierung etwa 200 Milliarden rumänische Lei (etwa 5,9 Millionen Dollar - MD) in diesen Fonds eingezahlt.

Die meisten Mittel wurden in den Empfang des rumänischen Senders TVR in Moldova, die Förderung der rumänischen Sprache durch Buchspenden und Unterricht, die Verbesserung der Qualifikation in verschiedenen Bereichen, gemeinsame kulturelle und wissenschaftliche Veranstaltungen, die Finanzierung des Jugendaustausches und die Festigung der Beziehungen zwischen lokalen Behörden und Nichtregierungsorganisationen investiert. Genutzt wurde das Geld auch für die Verbesserung der Sicherheit des (moldauisch-rumänischen - MD) Kraftwerks Costesti-Stinca, für humanitäre Hilfe und die Modernisierung des Gesundheitswesens auf dem Lande.

Die Medien sehen die Sperrung des Fonds als Reaktion auf die (moldauische - MD) Kritik an der rumänischen Regierung, insbesondere auf einer Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Chisinau warf Bukarest vor, die Programme, die in Moldova mit Mitteln aus dem Fonds umgesetzt werden, nicht mit Chisinau zu koordinieren. Der Sprecher von Präsident Vladimir Voronin erklärte, die moldauische Regierung habe nicht um die Sperrung des Fonds gebeten, der Einsatz des Geldes sollte jedoch möglichst transparent sein und mit Zustimmung der moldauischen Regierung erfolgen. (TS)