Reibungslose Nachwahlen in Thailand
2. März 2014
Die zuständige Wahlkommission bestätigte den reibungslosen Verlauf der Abstimmung. Endgültige Ergebnisse will sie aber erst dann veröffentlichen, wenn alle Wahlberechtigten ihre Stimmen abgeben konnten. Wann das der Fall sein wird, steht noch nicht fest. Vor allem im Süden des Landes, wo sich eine Reihe von Kandidaten erst gar nicht für den Urnengang hatte registrieren können, stehen weitere Nachwahlen an.
Beim ursprünglichen Wahltermin am 2. Februar hatten Gegner der thailändischen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra rund 10.000 Wahllokale blockiert, mehrere Millionen Menschen konnten ihre Stimme nicht abgeben. Die Regierungsgegner werfen der Ministerpräsidentin Korruption vor und wollen, dass ein nicht gewählter sogenannter Volksrat eine Reihe von Reformen durchsetzt. Die Parlamentswahlen erkennen sie nicht an. Das Verfassungsgericht weigerte sich jedoch, die Wahl zu annullieren.
Demonstranten geben Straßen frei
Die Demonstranten haben ihre Proteste in der Hauptstadt Bangkok inzwischen eingeschränkt. Sie zogen sich von vier wichtigen Straßenkreuzungen zurück, die sie seit gut zwei Wochen blockierten. Die Kreuzungen würden am Abend nach dem Abtransport von Müll wieder für den Verkehr freigegeben, heißt es bei der Polizei. Protestanführer Suthep Thaugsuban hatte seine Anhänger aufgerufen, sich in einem Protestcamp zu versammeln.
Der Rückzug solle nicht das Ende der Proteste gegen die Regierung bedeuten, sagten Anhänger Sutheps. Es gehe vielmehr darum, den Bewohnern Bangkoks und Geschäftsleuten Erschwernisse durch tägliche Demonstrationen und Straßensperrungen zu ersparen.
Seit November gibt es in der thailändischen Hauptstadt immer wieder Demonstrationen, bei denen teils Zehntausende Menschen den Rücktritt der Regierung fordern. Bei den teils gewaltsamen Protesten sind 21 Menschen ums Leben gekommen, Hunderte wurden verletzt.
rb/wl (afp, dpa, epd)