Raus aus dem Euro, rein in die Eurozone?

Montenegro hat seine Währung Dinar 1999 aufgegeben, um eine schwere Inflation zu verhindern. Mit dem Einverständnis Berlins führte der Kleinstaat die D-Mark als Zahlungsmittel ein. Als die D-Mark 2002 in der Bundesrepublik durch den Euro ersetzt wurde, begann auch Montenegro, den Euro zu verwenden. Zu jener Zeit sei die unilaterale Einführung des Euro noch nicht ausdrücklich durch den Ecofin-Rat (Rat für Wirtschaft und Finanzen) verboten gewesen, sagt der montenegrinische Finanzminister Ragoje Zugic im DW-Interview: "Wir haben damals die D-Mark übernommen. Dann haben wir den Wechsel zum Euro-System vollzogen – das ist eine Art stilles Einverständnis."

Auf die Frage, wie es möglich ist, dass ein Staat den Euro als Zahlungsmittel verwendet, ohne ein Mitglied der EU zu sein, antwortet Wiktor Krzyzanowski, Pressesprecher der Europäischen Zentralbank, eher ausweichend: "Ich kann mich nicht zu einem bestimmten Land äußern, aber allgemein gilt, dass der Euro eine Währung ist, mit der international gehandelt wird, die überall auf der Welt gekauft werden kann. Es liegt nicht an der EZB, das zu kontrollieren." Jeder könne mit Euro handeln und die Währung kaufen, wann immer er oder sie das wolle.

Sparmaßnahmen und neue finanzpolitische Gesetze

Doch im Fall des EU-Beitrittskandidaten Montenegro wird das voraussichtlich nicht nur eine Frage der freien Wahl sein. Im Rahmen der Beitrittsverhandlungen zwischen Montenegro und der EU fanden Mitte Januar die ersten Treffen im Bereich Wirtschafts- und Währungspolitik statt. Zorica Kalezic, Vorsitzende der montenegrinischen Verhandlungsgruppe für diesen Bereich, erklärte zwar im DW-Gespräch: "Alle Präsentationen der Ecofin-Vertreter zum Thema Währungspolitik waren neutral. Sie haben das Thema des Euro als Zahlungsmittel in Montenegro nicht explizit erwähnt, also können wir im Moment nicht mehr dazu sagen."

Doch der montenegrinische Finanzminister Zugic räumt ein, man habe in Brüssel auch erste Gespräche über Montenegro und den Euro geführt: "Die montenegrinische Regierung wird bestimmte Auflagen erfüllen, die zu den Bedingungen zählen, den Euro weiterhin zu verwenden – zum Beispiel werden wir in Zukunft neue finanzpolitische Gesetze verabschieden."

"Wirtschaftlich unvernünftig"

Damit ein Staat den Euro offiziell einführen darf, muss er unter anderem EU-Mitglied sein und eine niedrige Inflationsrate aufweisen. Das jährliche öffentliche Defizit soll drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht überschreiten, der öffentliche Schuldenstand darf nicht höher als 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sein.

Um diese Bedingungen zu erfüllen und den Euro zu behalten, werde Montenegro zu harten Sparmaßnahmen greifen, kündigt Finanzminister Zugic an. Unter anderem sollen neue Steuern erhoben und die Renten eingefroren werden. Doch um Mitglied der Eurozone zu werden, gibt es ein weiteres Kriterium – daran erinnert EZB-Sprecher Krzyzanowski: "Das Land muss für eine bestimmte Zeitspanne einen stabilen Wechselkurs zum Euro haben."

Ob die EU von Montenegro verlangt, dass der Kleinstaat zu diesem Zweck eine eigene Währung einführt, wird eine politische Entscheidung sein. Finanzminister Zugic hofft, dass es nicht dazu kommt: "Meiner Meinung nach wäre es wirtschaftlich extrem unvernünftig, eine eigene Währung einzuführen, nur um dann später zum Euro überzugehen." Dass Montenegro gar keine eigene Währung hat, mache alles einfacher, so Zugic.

Zu klein, um die Eurozone zu beeinflussen

Das sieht Jürgen Matthes vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln anders: Eine eigene Währung einzuführen könne einem Land helfen, sagt er im Gespräch mit der DW. "Ich vermute, dass Montenegro makroökonomische Probleme einfacher lösen könnte, wenn das Land eine eigene Währung hätte." Denn dann hätte der Kleinstaat beispielsweise die Möglichkeit, sich für eine Abwertung seiner Währung zu entscheiden.

Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik Montenegro hat nur 650.000 Einwohner und ihre Wirtschaft ist zu klein, um einen spürbaren Einfluss auf die gesamte Eurozone zu haben. Auf dieses Argument berufen sich auch andere Kleinstaaten, die den Euro als Zahlungsmittel nutzen, ohne Mitglieder der Währungsunion zu sein: Zum Beispiel der Vatikan, Andorra, San Marino, Monaco und Kosovo.