Präsident Hollande zu Antrittsbesuch im Weißen Haus
19. Mai 2012Es war das erste Treffen der Präsidenten Barack Obama und François Hollande. Wenige Stunden vor Beginn des G8-Gipfeltreffens in Camp David loteten die beiden bei einem Treffen im Weißen Haus in Washington ihre Gemeinsamkeiten aus. Dabei zeigte sich, beide setzen im Kampf gegen die Schuldenkrise im Gegensatz zu Bundeskanzlerin Angela Merkel stärker auf Wachstumsimpulse als auf strikte Sparpolitik.
Obama forderte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Hollande die G8-Staaten dazu auf, dem Wirtschaftswachstum in Europa die gleiche Aufmerksamkeit wie der Haushaltskonsolidierung einzuräumen. Er stimme mit seinem neuen französischen Kollegen darin überein, dass diese Frage nicht nur für die Europäer, sondern für die gesamte Weltwirtschaft von außerordentlicher Bedeutung sei, sagte der US-Präsident. Auch Hollande betonte: "Wachstum muss eine Priorität sein."
Die Botschaft an Deutschland: die Kanzlerin soll sich großzügiger zeigen, um Krisenländer wie Griechenland oder Spanien zu retten, die Konjunktur nicht mit zu harten Sparpaketen abzuwürgen und ein Auseinanderbrechen der Euro-Währungsunion zu verhindern. Zwar ist auch Merkel bereit, gezielte Konjunkturimpulse zu schaffen, sie wehrt sich aber gegen ein massives Wachstumspaket und gegen eine Lockerung des strikten Sparkurses in der Eurozone.
Differenzen beim Thema Afghanistan
Von so viel Einigkeit wie in der Wirtschaftspolitik waren Obama und Hollande beim Thema Truppenrückzug aus Afghanistan weit entfernt. Frankreich will sich nicht an den NATO-Zeitplan für den Abzug der internationalen Truppen vom Hindukusch halten. Er bleibe bei seinem Wahlversprechen, sagte Hollande bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Frankreich verpflichte sich, auf andere Weise zur Sicherheit in Afghanistan beizutragen. Wie, das solle auf dem NATO-Gipfel in Chicago erörtert werden. Hollande hatte im Wahlkampf angekündigt, dass er im Falle seines Wahlsieges die derzeit 3300 französischen Soldaten am Hindukusch eineinhalb Jahre früher abziehen wolle, als ursprünglich vereinbart.
Die USA hingegen beharren auf dem zwischen der NATO und der afghanischen Regierung vereinbarten Truppenabzugstermin Ende 2014.
qu/wa (dpa, dapd)