Portugal plant neue Steuererhöhung

"Ich bin bereit, Alternativen zu finden", erklärte Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho in Lissabon. Er hatte persönlich die Regierungsdelegation bei den Verhandlungen mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften geleitet. Die Gespräche über eine Erhöhung der Einkommen- und Kapitalsteuer sollten fortgesetzt werden, so Passos Coelho von der Sozialdemokratischen Partei (PSD). Ungeachtet dieser Treffen hat der größte Gewerkschaftsverband CGTP für Samstag wieder zu landesweiten Protesten aufgerufen.

Ursprünglich hatte Portugals Regierung geplant, die Sozialbeiträge für Arbeitnehmer von elf auf 18 Prozent zu erhöhen und die Anteile der Unternehmen zu reduzieren. Faktisch hätte dies einer Lohnkürzung von sieben Prozent quer durch alle Branchen entsprochen.

Massenproteste gegen Sparmaßnahmen

Nach Massenprotesten gegen die Sparmaßnahmen hatte sich Passos Coelho bei einem Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva und dessen Beratern am Freitag bereiterklärt, die Erhöhung der Sozialbeiträge zu überprüfen. Während des achstündigen Treffens demonstrierten Tausende vor dem Amtsitz des Staatschefs. Erst am 15. September waren Hunderttausende in ganz Portugal bei einer der größten Kundgebungen der vergangenen Jahrzehnte auf die Straßen gegangen, um ihrem Ärger Luft zu machen (Bild).

Das hochverschuldete Portugal hängt am Finanztropf seiner Euro-Partner und des Internationalen Währungsfonds (IWF). Es erhält aus dem Euro-Rettungsfonds Hilfen in Höhe von 78 Milliarden Euro. Im Gegenzug hat man weitreichende Reformen und Einsparungen versprochen. Diese Reformen seien in Gefahr, wenn keine Lösung gefunden werde, so Passos Coelho.

bea/SC (afp, reuters, dpad)