Polens hitziger Wahlkampf
2. Juni 2023
Liebe Leserin, lieber Leser,
Familientreffen XXL - so titelten unsere AutorInnen über den Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft, der am Donnerstag Staats- und Regierungschefs aus 47 Ländern in der Republik Moldau zusammenbrachte. Das europäische Stelldichein der Superlative aus EU-Mitgliedern, Kandidatenstaaten und europäischen Nachbarländern im Örtchen Bulboaca, nur zwanzig Kilometer entfernt von der ukrainischen Grenze, sandte eine klare Botschaft der europäischen Geschlossenheit im Angesicht der russischen Aggression. Dieses Signal gilt nicht nur der kriegserschütterten Ukraine, sondern vor allem auch dem Gastgeberland Moldau, das ebenfalls konkret von russischer Aggression bedroht ist und stark auf europäische Unterstützung setzt.
Am Rande des Gipfeltreffens führten Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron direkte Gespräche mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und der kosovarischen Präsidentin Vjosa Osmani und setzten sich für eine Entspannung zwischen den beiden Balkanstaaten ein. In Nordkosovo war es Anfang der Woche zu schweren Zusammenstößen gekommen, bei denen KFOR-Soldaten von serbischen Demonstranten angegriffen und verletzt worden waren.
Anlass war die Amtsübernahme albanischer Bürgermeister in vier Gemeinden mit überwiegend serbischer Bevölkerung im Norden Kosovos. Scholz und Macron forderten zu Neuwahlen und zu konstruktiver Teilhabe der serbischen Bevölkerung auf. Ob die Initiative umgesetzt wird und zu einer Normalisierung der Lage führen wird, werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Derweil hat die KFOR ihre Militärpräsenz um 700 weitere Soldaten aufgestockt, was zumindest eine Rückkehr effektiver Kontrolle bewirken sollte.
Neben unserer Berichterstattung über diese aktuellen Spannungen und Konflikte haben wir in dieser Woche beinahe täglich aus Polen berichten müssen, weil dort eine verbale und politische Provokation die nächste jagte. Der Wahlkampf hat begonnen, der im Oktober anstehende Urnengang wirft seinen langen Schatten voraus. Für diesen Sonntag hat die Opposition um Donald Tusk zu einer Großdemonstration gegen die Regierung aufgerufen.
Gern empfehle ich Ihnen neben vielen Beiträgen unserer Reporterinnen und Reporter zu den genannten Themen auch das Video über die einzige deutsche Theaterschule außerhalb des deutschsprachigen Raumes - im rumänischen Temeswar, der Europäischen Kulturhauptstadt 2023. Die Schule sorgt für Nachwuchs an den beiden deutschsprachligen staatlichen Theatern in Rumänien, aber auch auf Bühnen in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Unsere Autorin porträtiert diese einzigartige Ausbildungsstätte.
Wir hoffen, mit dieser Auswahl aus unserer Berichterstattung zu Themen aus und über Mittel- und Südosteuropa Ihr Interesse zu finden. Wir freuen uns sehr über Ihr Feedback!
Adelheid Feilcke
Director of Programs for Europe | Programming