Perus Ex-Präsident Fujimori kommt frei
6. Dezember 2023
Das höchste Gericht Perus hat die sofortige Freilassung des zu langjähriger Haft verurteilten früheren Präsidenten Alberto Fujimori angeordnet. Der 85-Jährige sei sofort auf freien Fuß zu setzen, teilte das Verfassungsgericht des südamerikanischen Landes mit. Die Richter bestätigten damit eine Begnadigung des früheren Staatschefs aus humanitären Gründen aus dem Jahr 2017, die später kassiert worden war. Er sitzt seit 2009 in Haft und ist seit Längerem gesundheitlich angeschlagen.
Fujimori hatte Peru von 1990 bis 2000 mit harter Hand regiert. In seiner Amtszeit hatte er die Sicherheitskräfte rigoros gegen linke und angeblich subversive Kräfte vorgehen lassen, das Parlament wurde entmachtet.
25 Jahre Haft
2007 wurde Fujimori wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 25 Jahren Haft verurteilt. Dabei ging es unter anderem um Massaker, die Anfang der 1990er-Jahre im Kampf gegen die Guerillaorganisation "Leuchtender Pfad" von Todesschwadronen verübt worden waren. Zudem wurden Zehntausende indigene Frauen zwangssterilisiert, um ihre Kinderzahl zu reduzieren. Sie wurden als Entwicklungshemmnis angesehen.
Das Verfassungsgericht setzt mit seinem nun erlassenen Beschluss eine Begnadigung Fujimoris wieder in Kraft, die der damalige peruanische Präsident Pablo Kuczynski vor sechs Jahren erlassen hatte - die aber 2018 nach massiven Protesten wieder aufgehoben worden war. Gegen den nun vom Verfassungsgericht getroffenen Beschluss können keine Rechtsmittel eingelegt werden.
Alberto Fujimori leidet immer wieder an Atembeschwerden und neurologischen Problemen sowie an Bluthochdruck. Er wurde bereits mehrfach aus dem Gefängnis ins Krankenhaus verlegt.
AR/jj (afp, dpa)