Palästinenser-Gruppen Hamas und Fatah versöhnen sich

Die militante islamistische Hamas und die säkulare Palästinensergruppe Fatah haben nach Berichten chinesischer Staatsmedien ihre Feindseligkeiten beendet. In einer gemeinsamen Erklärung hätten sich insgesamt 14 palästinensische Gruppierungen im Beisein des chinesischen Außenministers Wang Yi darauf verständigt, ihre Spaltungen zu überwinden und die Einheit der Palästinenser zu stärken, heißt es weiter. Das Dokument sei bei einer Zeremonie zum Abschluss der Verhandlungen unterzeichnet worden, die von Sonntag bis Dienstag in der chinesischen Hauptstadt Peking stattgefunden hätten.

"Nationale Interimsregierung der Versöhnung" für den Gazastreifen

Man habe sich zudem für die Nachkriegszeit im Gazastreifen auf eine nationale Interimsregierung der "Versöhnung" geeinigt, teilte Wang mit. Dies sei der wichtigste Punkt der "Pekinger Erklärung". Der hochrangige Hamas-Vertreter Musa Abu Marsuk bestätigte, seine Organisation habe die Erklärung unterschrieben. "Wir sind der nationalen Einheit verpflichtet und fordern sie", sagte Abu Marsuk weiter.

Seit 2007 herrscht die Hamas im Gazastreifen. Sie hatte seinerzeit die rivalisierende Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gewaltsam aus dem schmalen Gebiet am Mittelmeer vertrieben und die Macht übernommen.

Die Hamas wird von Israel, den USA, Deutschland, der EU und einigen arabischen Staaten als Terrororganisation gelistet. Im Oktober 2023 drangen Hamas-Terroristen und andere militante Palästinenser vom Gazastreifen aus nach Israel ein, ermordeten fast 1200 Menschen und verschleppten etwa 250 Menschen als Geiseln. Israels Regierung erklärte der Hamas daraufhin den Krieg und begann mit massiven Angriffen auf Ziele im Gazastreifen.

Abbas ist der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde. Diese regiert im israelisch besetzten Westjordanland, verfügt dort jedoch nur über beschränkte Macht.

Chinas Chefdiplomat Wang betonte nun, die Versöhnung sei "eine innere Angelegenheit der palästinensischen Gruppierungen". Gleichzeitig könne sie "nicht ohne die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft erreicht werden". Sein Land wolle eine "konstruktive Rolle bei der Sicherung von Frieden und Stabilität" im Nahen Osten spielen.

China hat sich in der Vergangenheit solidarisch mit den Palästinensern gezeigt und unterstützt eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt. Diese sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor.

Bereits im April hatte die chinesische Führung die beiden rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah zu Gesprächen über eine "innerpalästinensische Versöhnung" empfangen.

China weitet seinen Einfluss aus

In den vergangenen Jahren hat China seine wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen in den Nahen Osten verstärkt. Außerdem spielt die Region, in der traditionell der Einfluss der USA stark ist, für Peking eine wichtige Rolle als Knotenpunkt bei seinem Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße. Die im Rahmen dieses Projekts gebauten Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa und Afrika sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen.

se/kle/jj (rtr, afp, ap)