OSZE-, PACE- und GUS-Beobachter stellen keine ernsthaften Verstöße bei ukrainischer Parlamentswahl fest

Kiew, 1.4.2002, UNIAN, NOWYJ KANAL

UNIAN, ukrain., 1.4.2002

93 Prozent der Wahlbeobachter der OSZE-Mission haben einen guten Eindruck von den Wahlen in der Ukraine bekommen. Das teilte heute (1.4.) auf einer Pressekonferenz der Gesandte der Wahlbeobachter-Mission des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE Michael Wygant mit. Wie ein UNIAN-Korrespondent berichtet, betonte er, dass die OSZE-Beobachter-Mission während der Wahlen 1500 Wahllokale besucht hätte, was etwa fünf Prozent aller Wahllokale in der Ukraine sei. Michael Wygant sagte, die OSZE-Beobachter seien laut Angaben aus über 1200 Wahllokalen zu vorläufigen Ergebnissen gekommen, die sowohl positiv als auch negativ ausgefallen seien. Unter anderem unterstrich Michael Wygant, OSZE-Beobachter hätten gesehen, dass die Abstimmung nicht immer geheim stattgefunden habe und dass viele Wahlberechtigte nicht in den Wahllokalen abgestimmt hätten, in denen sie registriert gewesen seien. Michael Wygant sagte ferner, die Räumlichkeiten, in denen abgestimmt wurde, seien nicht immer ihrem Zweck entsprechend gewesen. Er macht auch darauf aufmerksam, dass sich vor den Wahllokalen lange Schlangen und Menschenmengen gebildet hätten. Die Wahl sei dadurch erschwert worden, dass es viele Wahlzettel gegeben habe, die hätten ausgefüllt werden müssen, betonte er. Gleichzeitig unterstrich Michael Wygant, dass insgesamt die Mehrheit der Wahlhelfer gründlich gearbeitet habe.

Auf die Frage von Journalisten, ob es zu Verstößen gekommen sei, die das Wahlergebnis beeinflussen könnte, sagte Michael Wygant, dass nach vorläufigen Einschätzungen keine Verstöße festgestellt worden seien, die das Wahlergebnis ernsthaft beeinflussen könnten. (...) (MO)

UNIAN, ukrain., 1.4.2002

Beobachter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates haben auf Fälle hingewiesen, in denen während der Wahlen die Würde ukrainischer Wähler verletzt worden sei, teilte heute (1.4.) auf einer Pressekonferenz der PACE-Vertreter Andreas Gross mit. Wie ein UNIAN-Korrespondent berichtet, sind Andreas Gross zufolge unter den Beobachtern der PACE etwa 20 Abgeordnete aus zehn europäischen Ländern gewesen, die 12 Gruppen gebildet hätten. Diese hätten etwa 100 Wahllokale besucht. Ihm zufolge waren die Beobachter nur in jedem vierten Wahllokal mit dem Verlauf der Abstimmung zufrieden. Die PACE-Beobachter hätten gesehen, wie Mitarbeiter der Wahllokale die Würde ukrainischer Wähler verletzt hätten. (MO)

NOWYJ KANAL, ukrain., 1.4.2002

Die Wahlen in der Ukraine waren transparent und demokratisch und ihre Ergebnisse wird man als legitim betrachten können. Das erklärte heute (1.4.) der GUS-Exekutivsekretär Jurij Jarow im Namen der GUS-Beobachter, die sich in der Ukraine aufhalten. Die Wahlen wurden von über 200 Beobachtern aus GUS-Staaten verfolgt. Dem GUS-Exekutivsekretär Jurij Jarow zufolge sind sie alle der Meinung, dass die Wahlen den ukrainischen und internationalen Normen entsprachen.

Jurij Jarow, GUS-Exekutivsekretär: "Die Verstöße waren technischen Charakters."

Nach Ansicht der GUS-Beobachter wurde am häufigsten gegen das Gebot der geheimen Wahl verstoßen, was mit dem Gedränge und dem Mangel an Kabinen in den Wahllokalen zusammenhing. (...) (MO)