OSZE-Beobachter in Mazedonien: Wahlen sind fair und demokratisch

Bonn, 15.4.2004, DW-RADIO/Mazedonisch, Elena Simonovska

Die gestrigen außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Mazedonien seien fair und demokratisch verlaufen, abgesehen von unbedeutenden Unregelmäßigkeiten – so die vorläufige Einschätzung der Wahlbeobachter der OSZE-Mission. Die Wahlen in Mazedonien wurden von 429 Beobachtern verfolgt. Der Leiter der Beobachter-Mission, Friedrich Bauer, sagte, "die OSZE hat positive und negative Kritik für das Land. In der ersten Wahlrunde sind die Empfehlungen der OSZE und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen in hohem Maße geachtet worden. Die Unregelmäßigkeiten beziehen sich vornehmlich darauf, dass in Gruppen gewählt oder im Namen eines anderen abgestimmt wurde, es gab allerdings auch Zwischenfälle mit den Wahlurnen". "Es ist uns gelungen, rund 750 Wahllokale zu besuchen", so Bauer. Er erklärte ferner, die Wahlen seien alles in allem ordentlich verlaufen, und es seien weniger Unregelmäßigkeiten aufgetreten als bei früheren Wahlen in Mazedonien.

Minus-Punkte verteilt die OSZE für das Land wegen der komplizierten Wahlgesetze. Die Staatliche Wahlkommission (DIK) habe im vergangenen Zeitraum mit vier Wahlgesetzen arbeiten müssen, so die OSZE-Vertreter und wiesen darauf hin, dass die DIK eine ständige Wahl-Verwaltung vorbereiten müsse. Die OSZE bemängelte ferner die Finanz-Ausgaben für den Wahlkampf. Dieser Prozess muss den OSZE-Beobachtern zufolge transparent sein. Sie waren indes positiv davon beeindruckt, dass in Anbetracht des überraschenden Todes des ehemaligen Präsidenten Boris Trajkovski die außerordentlichen Wahlen in Mazedonien in einem so kurzen Zeitraum organisiert wurden. (md)