"OSZE-Arbeit in Weißrussland schwieriger als in anderen Ländern"

Minsk, 21.5.2003, INTERFAX-SAPAD, russ., nach BELORUSSKAJA GASETA

Die OSZE-Mission in Weißrussland arbeitet unter anderen Bedingungen als die OSZE-Beobachtungsgruppe (1997 bis 2002), da sich die weißrussische Regierung und die OSZE auf bestimmte Kompromisse eingelassen haben. Das teilte der Chef der OSZE-Mission Eberhard Heyken in einem Interview für die "Belorusskaja gaseta" mit. Dabei unterstrich der Diplomat, dass "es sehr schwierig ist, Erfolge in der Situation zu erreichen, die hier beobachtet wird". "Was passiert, wenn ich mich auf eine Konfrontation mit der Regierung Weißrusslands einlasse, wenn es zu immer mehr Gegensätzen kommt?" - fragte der Leiter der OSZE-Mission. "Dann bekomme ich die Unterstützung einiger Kreise in Weißrussland. Es wird heißen: ja, Sie sind ein starker Botschafter. Aber ich glaube nicht, dass ich, sollte ich zum ‚starken Botschafter‘ werden, etwas erreiche", antwortete er.

Eberhard Heyken gab zu, dass die Arbeit der Mission in Weißrussland schwieriger ist als in anderen Ländern, "jedoch nicht wegen der prinzipiellen Position der OSZE, sondern wegen der Schwierigkeiten im Land selbst". Der Chef der OSZE-Mission schließt nicht aus, dass eine Situation entstehen könnte, in der er in einen Konflikt mit der Regierung Weißrusslands gerät. Gleichzeitig will Eberhard Heyken "versuchen, die Möglichkeiten für Konflikte einzuschränken". "Ich möchte nicht, dass es erneut zu einer Krise kommt", so der Diplomat.

Was die Schritte betrifft, die die Mission unternimmt, um die verschollenen weißrussischen Oppositionspolitiker ausfindig zu machen, teilte Eberhard Heyken mit, dass die OSZE-Vertretung demnächst eine entsprechende Aktion durchführen wird. Der Diplomat erinnerte daran, dass sich mit dieser Frage in erster Linie der Europarat beschäftigt: "Es wurde eine Sonderkommission gebildet, deren Mitglieder vor einigen Wochen in Straßburg zusammenkamen. Diese hohe Kommission tut alles Mögliche, um die Ermittlungen in Weißrussland wieder in Gang zu bringen." (lr)