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Ostukraine droht neue Eskalation

17. August 2015

Ungeachtet des geltenden Waffenstillstands spitzt sich die Lage in der Ostukraine weiter zu. Russland macht die Regierung in Kiew verantwortlich und Kremlchef Putin besucht die Krim.

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Eine Frau steht vor einem Krater durch Grananteneinschlag bei Mariupol (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A. Ermochenko

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat der ukrainischen Regierung Versäumnisse bei der Umsetzung des Friedensabkommens mit den moskautreuen Separatisten vorgeworfen.

Die Entwicklung der vergangenen Tage erinnere an frühere Vorbereitungen für Militäraktionen, etwa im August vergangenen Jahres, als ukrainische Soldaten einen Angriffsbefehl erhalten hätten, sagte Lawrow in Moskau. Die Gespräche zur Umsetzung des Friedensabkommens von Minsk müssten wieder aufgenommen werden, verlangte der russische Chefdiplomat.

Wieder Tote bei Kämpfen

In der Ostukraine gingen die Gefechte zwischen Regierungstruppen und prorussischen Rebellen weiter. Im Gebiet um die strategisch wichtige Hafenstadt Mariupol wurden nach Angaben der Polizei mindestens zwei Zivilisten durch Granatfeuer der Separatisten getötet.

In der Nähe der Rebellenhochburg Donezk beschossen Regierungstruppen nach Darstellung der Aufständischen die Stadt Gorliwka. Dabei seien mindestens vier Menschen getötet worden, erklärten die Separatisten auf ihrer Webseite. Die Streitkräfte Kiews berichteten zudem, zwei Soldaten seien bei Gefechten getötet und sieben weitere verletzt worden.

EU fordert Umsetzung von "Minsk"

Die Europäische Union verurteilte die Gewalt. Beide Seiten sollten die Vereinbarung für eine Waffenruhe einhalten, forderte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel. Bereits am Wochenende hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von einer explosiven Lage in der Ostukraine gesprochen. "Wenn sich jetzt nicht beide Konfliktparteien auf den Friedensprozess besinnen, können wir jederzeit in eine neue militärische Eskalationsspirale geraten", warnte er in der Zeitung "Bild am Sonntag".

Der im Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelte Friedensplan sieht unter anderem den Abzug schwerer Waffen und die Einrichtung einer Pufferzone entlang der Frontlinie vor. In dem Konflikt in der Ostukraine wurden seit April 2014 mehr als 6800 Menschen getötet.

Frau vor einem Putin-Plakat auf der Krim (Foto: Reuters)
Putin-Plakat auf der KrimBild: Reuters/P. Rebrov

Putin will Tourismus fördern

Der russische Präsident Wladimir Putin besuchte derweil die zur Ukraine gehörende, aber von Russland annektierte Krim. Bei den Gesprächen mit den dortigen Behörden gehe es um die Förderung des Tourismus auf der Schwarzmeer-Halbinsel, hieß es. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko kritisierte den Besuch Putins. Er sei Teil des russischen Versuchs, die Spannungen in der Ostukraine weiter zu erhöhen, sagte er.

wl/qu (dpa, afp, rtr)