Obama: Moskaus Plan könnte scheitern
11. September 2013
"In den vergangenen Tagen haben wir einige ermutigende Zeichen gesehen", sagte US-Präsident Barack Obama in einer 15-minütigen Rede an die Nation. Die russische Syrien-Initiative "hat das Potenzial, die Bedrohung durch chemische Waffen ohne den Einsatz militärischer Gewalt zu beseitigen". Daher habe er den US-Kongress gebeten, die Abstimmung über eine Militärintervention aufzuschieben. Obama kündigte an, sein Land werde gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien, China und Russland an einer UN-Resolution arbeiten, die den syrischen Staatschef Baschar al-Assad dazu zwingen solle, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen.
Zugleich machte Obama deutlich, dass er weiter zu einem Militärschlag entschlossen sei, sollten die diplomatischen Bemühungen scheitern. "Niemand bestreitet, dass Chemiewaffen in Syrien eingesetzt wurden", meinte der Präsident. "Wir wissen, dass das Assad-Regime verantwortlich war." Der Einsatz von Giftgas sei ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Am 22. August habe die Welt die grausamen Details eines Chemiewaffenangriffs gesehen.
Kurz, aber nicht harmlos
Obama gestand ein, dass ein Militäreinsatz beim Volk nicht populär sei. "Es ist kein Wunder, dass Sie schwierige Fragen stellen", sagte der Präsident dem Fernsehpublikum. Er bekräftigte, dass bei einem Militärschlag keine US-Bodentruppen zum Einsatz kämen. Außerdem werde es sich nicht um einen langen Konflikt wie etwa in Afghanistan handeln. Doch Assad solle auch nicht denken, dass ein Angriff harmlos wäre. "Das US-Militär macht keine Nadelstiche. Selbst ein eingeschränkter Schlag sendet eine Nachricht, die keine andere Nation liefern kann." Das syrische Regime hingegen habe keine Mittel, das US-Militär ernsthaft zu bedrohen.
"Die USA sind keine Weltpolizei, aber die Ideale, Prinzipien und die nationale Sicherheit der USA stehen in Syrien auf dem Spiel", resümierte Obama. Der Verzicht auf eine Bestrafung Assads würde den Gegnern der Vereinigten Staaten nur in die Hände spielen und diese ermutigen. "Sollten wir nicht handeln, gibt es für das Assad-Regime keinen Grund, den Gebrauch von Chemiewaffen einzustellen."
wa/SC (dpa, afp, rtr)