Obama mahnt zu Geduld
25. März 2009
In seinem von der ganzen Nation mit Spannung erwarteten Fernsehauftritt setzte Barack Obama auf eine Mischung aus Hoffnungsbotschaften und Durchhalteparolen. "Wir werden uns von dieser Rezession erholen, aber es wird Zeit und Geduld brauchen", versprach er bei seiner Ansprache im Weißen Haus am Dienstagabend Ortszeit (24.03.2009), die landesweit übertragen wurde.
Obamas Strategie gegen die Krise
Die Regierung werde die Krise "an allen Fronten" bekämpfen, sagte der Präsident. Dazu gehöre es, Jobs zu schaffen, verantwortungsbewussten Hausbesitzern zu helfen und die Kreditvergabe wieder anzukurbeln. Ausdrücklich verteidigte Obama die geplanten Investitionen in das Gesundheitswesen sowie den Energiesektor. Das Gesundheitswesen verursache hohe Kosten und müsse dringend reformiert werden. Und Investitionen in alternative Energien seien nötig, um die Abhängigkeit der USA von ausländischem Öl zu reduzieren.
Die ersten Anzeichen für Fortschritte seien bereits sichtbar. Obama verteidigte damit auch seinen 3,55 Billionen US-Dollar (2,64 Billionen Euro) schweren Haushalt gegen die Kritik der Republikaner, die vor einem jahrelangen Defizit warnen. Der Haushalt sei "untrennbar" von der Wiederbelebung der Wirtschaft und lege das Fundament für "sicheren und anhaltenden Wohlstand", sagte der US-Präsident.
Mehr Kontrollen der Finanzmärkte
Obama wies die Kritik zurück, er habe in der Frage der Millionen-Boni für Manager des krisengeschüttelten Versicherers AIG zu spät reagiert: "Es hat ein paar Tage gebraucht, weil ich es mag, wenn ich Bescheid weiß, worüber ich rede", sagte er sichtlich verärgert. Er sei zuversichtlich, dass der Kongress die schärfere Kontrolle der Finanzmärkte unterstützen werde. Auch Unternehmen wie AIG müssten besser kontrolliert werden.
Mit Bezug auf das G-20-Treffen in London in der kommenden Woche forderte Obama jedes dieser Länder auf, das Wachstum zu fördern. Nötig seien Konjunkturanreize und Reformen bei der Regulierung, aber kein Protektionismus. Den Vorschlag Chinas, den Dollar als Leitwährung abzulösen und durch eine neue internationale Reservewährung zu ersetzen, lehnte er ab: "Ich glaube, dass es keinen Bedarf für eine neue Leitwährung gibt."
Nahost-Friedensprozess im Blick
Die Bemühungen um den Nahost-Friedensprozess würden unter der neuen israelischen Regierung von Benjamin Netanjahu nicht einfacher werden, als sie zuvor waren, sagte Obama. Sie seien deshalb aber genauso notwendig, ebenso wie die Verwirklichung einer Zweistaatenlösung. Zum Konflikt mit dem Iran sagte der Präsident, er erwarte nach seinem Gesprächsangebot an Teheran keine plötzliche Wendung, sondern einen "stetigen Fortschritt". Trotz möglicher Rückschläge wolle er ausdauernd bleiben.
(det/wa/HP/afp/dpa/ap)