Notfallplan für die Deutsche Bank?

Hochrangige Beamte in Berlin, Brüssel und Frankfurt bereiteten gerade ein entsprechendes Konzept vor, berichtete die Wochenzeitung "Zeit" am Mittwoch ohne Angaben von Quellen. Dieses solle in Kraft treten, falls das Institut zusätzliches Kapital benötige, um seine zahlreichen Rechtsstreitigkeiten beizulegen und sich diese Mittel nicht selbst am Markt besorgen könne. Im Mittelpunkt steht der Streit mit den US-Behörden über faule Hypothekenpapiere, der die Bank im schlimmsten Fall 14 Milliarden Dollar kosten könnte. Eine solche Strafe würde die Rückstellungen des Instituts deutlich übersteigen - und viele andere Rechtsstreitigkeiten schwelen noch.

Die "Zeit" berichtete, der Notfallplan sehe unter anderem vor, dass die Deutsche Bank im Fall der Fälle Teile ihres Geschäfts an andere Finanzinstitute verkauft. Die Preise dafür könnten mit staatlichen Garantien abgesichert werden. Im äußersten Notfall würde sich der Staat auch direkt an der Bank beteiligen, im Gespräch sei ein Anteil von 25 Prozent. Bislang handele es sich aber nur um Planspiele. Die Regierung hoffe weiter, dass die Bank ohne Unterstützung auskomme.

Regierung streitet ab

Die Bundesregierung dementierte den Bericht der "Zeit" umgehend. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sagte am Mittwoch: "Diese Meldung ist falsch. Die Bundesregierung bereitet keine Rettungspläne vor. Anlass für derartige Spekulationen gibt es nicht. Die Bank hat dies ausdrücklich klar gestellt." Zuvor hat bereits die deutsche Finanzaufsicht BaFin dementiert, mit der Regierung gemeinsam an einem Notfallplan für die Deutsche Bank zu arbeiten. Ein Sprecher der Deutschen Bank verwies auf Äußerungen von Vorstandschef John Cryan in der "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe). Dort hatte er erklärt, Staatshilfen seien für das Geldhaus kein Thema und er habe die Regierung auch nicht danach gefragt. 

Grundsätzlich gilt: Banken müssen seit einigen Jahren sogenannte "Testamente" vorlegen - Pläne, wie sie im Notfall restrukturiert oder geordnet abgewickelt werden können. Dazu gehört in aller Regel auch der Verkauf von Geschäftsteilen, um eine Bank zu stabilisieren. Die Testamente sind meist Hunderte Seiten lang und müssen von den Aufsichtsbehörden abgesegnet werden. Sie sind eine Antwort auf die Finanzkrise - Steuerzahler sollen bei künftigen Bankpleiten möglichst verschont bleiben.

zdh/hb (rtr, afp)