News kompakt: Weitere Länder stoppen Asylverfahren für Syrer
10. Dezember 2024
Angesichts der Lage in Syrien setzen auch Großbritannien und Italien vorläufig ihre Asylverfahren für Menschen aus dem Bürgerkriegsland aus. Zuvor hatten unter anderem Schweden, Norwegen und Dänemark mitgeteilt, ihre Entscheidungen zu Asylanträgen und Abschiebungen auf Eis zu legen. Auch in Deutschland hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorerst alle Entscheidungen über Asylanträge aus dem arabischen Land gestoppt.
Rebellen unter der Führung der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatten in der Nacht zum Sonntag die Kontrolle über die syrische Hauptstadt Damaskus übernommen und damit das Ende der Herrschaft der Familie von Präsident Baschar al-Assad besiegelt.
Scholz und Macron bereit zur Zusammenarbeit mit neuer Führung in Syrien
Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben ihre Bereitschaft erklärt, nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien "mit den neuen Machthabern zusammenzuarbeiten, auf der Basis grundlegender Menschenrechte und dem Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten". Darin seien sich Scholz und Macron in einem Telefongespräch, in dem es vor allem um die Lage in Syrien ging, einig gewesen, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit.
Der Bundeskanzler und Macron begrüßten demnach das Ende der Regierung von Assad, denn dieser habe "dem syrischen Volk furchtbares Leid und seinem Land großen Schaden zugefügt". Beide Staatsoberhäupter unterstrichen laut Hebestreit, wie wichtig es sei, die "territoriale Integrität und Souveränität Syriens zu erhalten".
Nobelpreisträger gegen Kennedy als US-Gesundheitsminister
Mehr als 75 Nobelpreisträger sprechen sich einem Bericht der "New York Times" zufolge gegen Robert F. Kennedy Jr. als künftigen US-Gesundheitsminister aus. Der Wunschkandidat des designierten Präsidenten Donald Trump dürfe nicht vom Senat bestätigt und mit der Leitung des Ministeriums betraut werden, heißt es in einem von der Zeitung veröffentlichten Schreiben der Wissenschaftler. In Anbetracht von Kennedys Vorgeschichte würde seine Beauftragung "die Gesundheit der Bevölkerung gefährden", erklären die Preisträger aus den Bereichen Medizin, Chemie, Physik und Wirtschaft.
Der 70-jährige Spross der berühmten Kennedy-Dynastie sorgte in der Vergangenheit mit abstrusen Behauptungen und Geschichten für Schlagzeilen. In den vergangenen Jahren trat er vielfach als Impfgegner und Verbreiter von Verschwörungsmythen in Erscheinung.
Bundestagswahl: Zentralrat der Juden legt Forderungen an Parteien vor
Mit Blick auf die Bundestagswahl 2025 hat der Zentralrat der Juden konkrete Forderungen an die politischen Parteien gestellt. Die Sicherheit Israels müsse als Leitfaden deutscher Außenpolitik verankert werden, "sie ist deutsche Staatsräson", so der Rat in Berlin. Im Abstimmungsverhalten auf europäischer und internationaler Ebene müsse sich Deutschland zur Sicherheit Israels bekennen, Israel gegen antisemitisch motivierte Verurteilungen verteidigen und sich in Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern für den jüdischen Staat einsetzen. Auch sollten die Parteien die Förderung von Projekten in den palästinensischen Gebieten auf den Prüfstand stellen und sich für eine Reform des Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) einsetzen.
Südkoreas Justizministerium belegt Präsident Yoon mit Ausreiseverbot
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol ist mit einem Ausreiseverbot belegt worden. Ein Mitarbeiter des Justizministeriums bestätigte in einer parlamentarischen Anhörung, dass der Staatschef das Land nicht verlassen dürfe. Die Polizei ermittelt wegen Aufruhrs gegen Yoon sowie zwei ehemalige Minister. Die Opposition will den Präsidenten des Amtes entheben lassen.
Yoon hatte am Dienstag vergangener Woche das Kriegsrecht verhängt. Das Parlament machte jedoch kurz danach in einer dramatischen Sitzung von seinem Vetorecht gegen die Maßnahme Gebrauch, woraufhin der Präsident das Kriegsrecht nach wenigen Stunden wieder aufhob.
Nobelpreise werden überreicht
Die diesjährigen Nobelpreisträger nehmen an diesem Dienstag ihre Auszeichnungen entgegen. Die japanische Organisation Nihon Hidankyo wird im Rathaus der norwegischen Hauptstadt Oslo für ihren Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt mit dem Friedensnobelpreis geehrt. Anschließend beginnt auch die feierliche Nobelpreiszeremonie im Konzerthaus der schwedischen Hauptstadt Stockholm, bei der alle weiteren Preisträger dieses Jahres ausgezeichnet werden.
Darunter sind die südkoreanische Literaturnobelpreisträgerin Han Kang sowie die insgesamt zehn Auserwählten in den Kategorien Medizin, Physik, Chemie und Wirtschaftswissenschaften. Die prestigeträchtigen Nobelmedaillen werden traditionell am 10. Dezember überreicht, dem Todestag des Preisstifters und Dynamit-Erfinders Alfred Nobel (1833-1896).
pg/sti (dpa, afp, rtr)
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