News kompakt: Brasilien ordnet Sperrung von Plattform X an
31. August 2024
Ein Richter in Brasilien hat nach einem monatelangen Streit mit Tech-Milliardär Elon Musk die Sperrung von dessen Online-Plattform X angeordnet. Die Nationale Telekommunikationsbehörde müsse die Anweisung binnen 24 Stunden umsetzen, ordnete Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Bundesgericht an. Er wirft dem Twitter-Nachfolgedienst X vor, ungenügend gegen die Verbreitung von Hassrede und Fake News vorzugehen.
Musk seinerseits verweist auf die Redefreiheit und bezeichnete Moraes als "bösen Diktator". Der Richter hatte von X vor allem die Sperrung von Konten rechtsgerichteter Aktivisten verlangt, die Verschwörungstheorien und Falschinformationen verbreiteten. Musk kam der Aufforderung nicht nach und verweigerte auch die Zahlung einer Geldstrafe.
Selenskyj entlässt Luftwaffenchef nach Absturz von Kampfjet
Nach dem Absturz eines F-16-Kampfjets der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj Luftwaffenchef Mykola Oleschtschuk entlassen. Selenskyj erwähnte die Personalentscheidung in seiner abendlichen Ansprache, ließ die Gründe dafür aber offen. Der F-16-Pilot starb bei dem Absturz am Montag. Aus US-Militärkreisen verlautete, russischer Beschuss sei offenbar nicht die Ursache für den Crash gewesen. Ob es sich um einen Pilotenfehler oder technisches Versagen handele, sei noch nicht geklärt.
Ukrainische Abgeordnete schließen auch einen versehentlichen Abschuss durch die eigene Flugabwehr nicht aus. Es ist das erste Mal, dass Kiew den Verlust eines der zuvor lang erwarteten und gerade erst in den Dienst gestellten Kampfflugzeuge aus US-Produktion bekannt gab.
Tote nach Attacken in Belgorod und Charkiw
In der grenznahen russischen Großstadt Belgorod sind nach offiziellen Angaben mindestens fünf Menschen durch ukrainischen Beschuss getötet worden. Außerdem gebe es mindestens 37 Verletzte, teilte Gebietsgouverneur Wjatscheslaw Gladkow auf Telegram mit. Der Ukraine warf er vor, Streumunition mit Raketenwerfern verschossen zu haben.
Streumunition ist in vielen Ländern geächtet, weil sie gerade für Zivilisten gefährlich ist. Zuvor waren in der ukrainischen Großstadt Charkiw mindestens sechs Menschen durch russische Gleitbomben getötet worden. Belgorod und Charkiw liegen nur etwa 120 Kilometer voneinander entfernt.
Warnung vor Brandsätzen in der Luftfracht
Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor gefährlichen Paketsendungen, die in Netzwerke von Luftfrachtdienstleistern eingeschleust wurden. Um Logistikfirmen und weitere logistische Infrastruktur zu schädigen, seien wohl vorsätzlich "unkonventionelle Brandsätze" verschickt worden, heißt es in einem aktuellen Hinweis von Bundeskriminalamt und Bundesverfassungsschutz.
Das Unternehmen DHL bestätigte zwei entsprechende Vorkommnisse. In Sicherheitskreisen wird ein Zusammenhang mit zunehmenden Fällen russischer Sabotage in Deutschland nicht ausgeschlossen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat der Generalbundesanwalt in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen.
15 IS-Mitglieder im Westirak getötet
Bei einem Streitkräfte-Einsatz im Westen des Irak sind insgesamt 15 Mitglieder der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) getötet worden. Die Aktion von US- und irakischen Soldaten am Donnerstag habe sich gegen Anführer der Terrormiliz gerichtet, teilte das US-Zentralkommando Centcom im Onlinedienst X mit.
Die IS-Angehörigen seien mit zahlreichen Waffen, Granaten und Sprengstoffgürteln ausgerüstet gewesen. Fünf US-Soldaten seien bei den Kämpfen verletzt worden. Es gebe keine Hinweise auf zivile Opfer, hieß es weiter. Die USA haben im Irak im Rahmen einer Militärkoalition gegen den IS derzeit etwa 2500 Soldaten stationiert, im Nachbarland Syrien 900 weitere.
UN prangern Tötungen und Folter in Libyen an
Die Vereinten Nationen haben zahlreiche Menschenrechtsverletzungen in der libyschen Stadt Tarhuna dokumentiert. In einem Bericht der UN-Mission in Libyen (UNSMIL) heißt es, zwischen 2013 und 2022 hätten Mitglieder der Kanijat-Miliz in der nördlich gelegenen Stadt Menschen entführt, sexuell missbraucht, gefoltert und getötet.
Zöge man die Verantwortlichen nicht zur Rechenschaft, würde dies zu weiterer Instabilität im Land beitragen, warnte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. Der Internationale Strafgerichtshof ermittelt bereits. In Libyen ringen seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 konkurrierende Regierungen und Milizen um die Macht.
sti/jj/wa (afp, dpa, rtr)
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