Neuwahlen in Armenien noch dieses Jahr
1. November 2018
Amtsinhaber Nikol Paschinjan (Artikelbild) hatte die Abgeordneten nach seinem Rücktritt vor gut drei Wochen dazu aufgerufen, ihn absichtlich durchfallen zu lassen, damit es zu Neuwahlen kommt. Zudem sollten die Fraktionen keine eigenen Kandidaten aufstellen. Paschinjan trat als einziger Bewerber an.
Der Verfassung nach musste die Volksvertretung binnen zwei Wochen zweimal versuchen, einen Nachfolger zu wählen. Da dies nicht gelungen ist, wurde das Parlament aufgelöst. Dies sei das erste Mal in der Geschichte der Ex-Sowjetrepublik der Fall gewesen, hieß es. Paschinjan begründete den Schritt am Donnerstag erneut mit dem Hinweis, dass die Volksvertretung nach seiner Ansicht die Interessen der Bevölkerung bislang nicht wirklich vertrete.
Viel Misstrauen in Moskau
Armenien steht im Dauerkonflikt mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei und ist daher auf ein Bündnis mit Russland angewiesen. Moskau schaut aber mit Argwohn auf Paschinjan, der die seit vielen Jahren regierende Republikanische Partei aus zahlreichen ihrer Machtpositionen verdrängen konnte.
Paschinjan war im Mai vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sersch Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten. Bisher fehlt ihm aber noch die Mehrheit im Parlament. Diese erhofft er sich nun offensichtlich im Rahmen der vorgezogenen Neuwahlen. Die friedliche, sogenannte Samtene Revolution - durch die er im Mai an die Regierung gekommen war - solle vollendet werden, betonte Paschinjan.
Eigentlich sollte in Armenien erst 2022 eine neue Volksvertretung gewählt werden.
haz/kle (dpa, afp, ap)