Neujahrsansprache: Olaf Scholz beschwört den Zusammenhalt

Bundeskanzler Olaf Scholz ruft trotz vieler Krisen und Belastungen zu Gemeinsamkeit und Zuversicht für 2025 auf. Kraft entstehe aus Zusammenhalt, sagt der Regierungschef in seiner Neujahrsansprache, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird. Dies sei auch nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt zu spüren gewesen. Scholz appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich an der Bundestagswahl am 23. Februar zu beteiligen - und warnt vor Beeinflussungen über das Internet.

In seiner aufgezeichneten Ansprache erinnert der Kanzler als erstes an die Todesfahrt in Magdeburg: "Vor elf Tagen ist das Böse jäh in unseren Alltag getreten. Ein fröhlicher Vorweihnachtsabend auf dem Weihnachtsmarkt von Magdeburg verwandelte sich in einen unvorstellbaren Albtraum. Fassungslos stehen wir vor dieser menschenverachtenden Tat." Ein aus Saudi-Arabien stammender Mann hatte auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit einem Auto fünf Menschen getötet und mehr als 230 verletzt.

"Ein Land des Miteinanders"

Scholz dankt allen, die Verwundete versorgt und behandelt haben. Polizei und Rettungskräfte hätten in der "Schreckensnacht" hochprofessionell gehandelt, obwohl viele selbst unter Schock gestanden hätten. Auch viele Marktbesucher hätten spontan geholfen. "So sind wir. So ist Deutschland", sagt der Kanzler laut vorab verbreitetem Redetext. "Wir sind kein Land des Gegeneinanders, auch nicht des Aneinander-vorbei. Sondern ein Land des Miteinanders. Daraus können wir Kraft schöpfen - erst recht in schwierigen Zeiten wie diesen", betont Scholz.

Zuversicht wegen deutscher "Erfolgsgeschichten"

Mit Blick auf die Wirtschaft sagt der Bundeskanzler, das Leben sei teurer geworden, und viele blickten mit wachsender Beklemmung auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Angesichts solcher Sorgen sei es kein Wunder, wenn viele sich fragten, wie es in Deutschland weitergehe. Seine Antwort laute: "Unser Zusammenhalt macht uns stark."

Der Kanzler hob unter anderem Deutschlands Stellung als drittgrößte Wirtschaftsnation der Welt hervor. Teil dieser "Erfolgsgeschichte" seien auch viele Beschäftigte aus anderen Ländern, die mit anpackten. "Lassen wir uns also nicht auseinanderdividieren." Scholz nennt auch Aufstiegschancen, gute medizinische Behandlungsmöglichkeiten, die enge Zusammenarbeit der Tarifpartner und ein vielfach ehrenamtliches Alltagsengagement im Kleinen.

Die Bürger entscheiden

Scholz ruft zur Beteiligung an der vorgezogenen Neuwahl auf, zu der es nach dem Bruch seiner Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten, FDP und Grünen kommt. "Wie es in Deutschland weitergeht, das bestimmen Sie - die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien", fügt er hinzu, ohne den Besitzer der Plattform X, Elon Musk, namentlich zu nennen. Der US-Milliardär hat für die AfD geworben.

"Ich wünsche uns, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen", sagt Scholz mit Verweis auf Falschnachrichten, Gerüchte und Mutmaßungen in sozialen Medien, wie sie auch nach dem Anschlag in Magdeburg durchs Internet gegeistert seien. "Sowas spaltet und schwächt uns", sagt er und betont zugleich, dass da, wo es Versäumnisse bei den Sicherheitsbehörden gegeben habe, diese "aufgeklärt und abgestellt" würden.

Generell könne man in Debatten teils den Eindruck gewinnen: "Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit", so Scholz. "Aber nicht, wer am lautesten schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht. Sondern die ganz große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen."

fab/haz (dpa, epd, rtr)