Neue Ermittlunge gegen Lula
7. Oktober 2016
Im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal beim staatlichen brasilianischen Ölkonzern Petrobras sind gegen Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva neue Ermittlungen aufgenommen worden. Diesmal geht es um die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Richter Teori Zavascki vom Obersten Gerichtshof des Landes gab grünes Licht für die Ermittlungen.
Justiz sieht Lula als Drahtzieher
Vor zwei Wochen war bereits mitgeteilt worden, dass Lula im südbrasilianischen Curitiba wegen Korruption und Geldwäsche der Prozess gemacht werden soll. Außerdem soll der 70-jährige Linkspolitiker sich wegen Behinderung der Justiz vor einem Gericht in der Hauptstadt Brasília verantworten. Die Staatsanwaltschaft hatte Lula zudem vorgeworfen, in seiner Amtszeit als Präsident bis 2010 der "Oberbefehlshaber" dieses Netzwerks gewesen zu sein. Mitte September hatte sie ihre Indizien dafür dem Gericht vorgelegt, das die Klage zuließ.
In den Skandal um ein Korruptionsnetzwerk rund um den Ölkonzern Petrobras sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verwickelt. Lula ist der ranghöchste von ihnen, der sich vor der Justiz verantworten muss.
Millionen Schmiergelder über Jahre
Von 2004 bis 2014 soll Petrobras zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben, diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Allein Lulas Arbeiterpartei (PT) soll bis zu 200 Millionen Dollar (178 Millionen Euro) erhalten haben.
Lula beteuert seine Unschuld
Lula bestreitet die Vorwürfe. "Wenn mir Korruption nachgewiesen wird, gehe ich zu Fuß dahin, wo sie mich einsperren wollen." Immer wieder bezeichnete er das Vorgehen gegen seine Person als politisch motiviert. Er sieht darin eine Intrige.
Lulas Nachfolgerin und Vertraute Dilma Rousseff wurde Ende August vom Parlament in einer umstrittenen Entscheidung des Amts enthoben. Ihr war vorgeworfen worden, Haushaltszahlen geschönt und damit ihre Amtspflichten verletzt zu haben. Eine persönliche Verstrickung in den Petrobras-Skandal konnte Rousseff nicht nachgewiesen werden. Dennoch lasten viele Brasilianer Rousseff den größten Korruptionsskandal des Landes mit an, genauso wie sie die frühere Staatspräsidentin und ihre PT, die 13 Jahre an der Macht war, für die Wirtschaftskrise im Land verantwortlich machen
qu/ml (afp, rtre)