"USA und Türkei nicht auf Konfrontationskurs"
26. Januar 2018Deutsche Welle: Sie waren Anfang der Woche in der Türkei zu einer Zeit, wo zwei der wichtigsten NATO-Verbündeten politisch, wenn auch noch nicht militärisch, auf Konfrontationskurs sind. Waren diese Spannungen bei Ihrem Besuch spürbar?
Rose Gottemoeller: Alle waren sehr damit beschäftigt, die Entwicklungen in Afrin im Auge zu behalten. Das türkische Verteidigungsministerium war mir gegenüber sehr transparent. Ich wurde vor Ort gebrieft. Der Informationsfluss war sehr gut. Wir hatten ein paar sehr schwierige Punkte auf der Tagesordnung, aber die standen nicht in Zusammenhang mit der aktuellen Militäroperation. Da ging es um die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Türkei im Allgemeinen.
Die Botschaft Ihres Besuchs war, dass die NATO der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus den Rücken stärkt. Aber was passiert, wenn der Kampf gegen den Terrorismus dazu führt, dass zwei NATO-Partner gegeneinander kämpfen, wenn es zu einem Zusammenstoß zwischen den USA und der Türkei kommt?
Alle NATO-Partner hatten in den letzten Jahren mit dem Kampf gegen den Terrorismus zu tun. Aber der Großteil der Terroranschläge fand auf türkischem Boden statt. Wir erkennen das an. In der Türkei gibt es berechtigte Sicherheitsbedenken. Die andere Botschaft, die ich bei meinem Besuch übermittelt habe, ist, dass die NATO als Institution für die internationale Rechtsstaatlichkeit einsteht. Deshalb müssen Angriffe angemessen sein, zivile Opfer sollten vermieden werden und alle Angriffe sollten in ihrem Ausmaß und ihrer Dauer beschränkt sein.
Sie haben die Möglichkeit erwähnt, dass türkische und US-Truppen aufeinander treffen könnten. Das ist an sich keine NATO-Angelegenheit. Die NATO ist an keiner Bodenaktion in Syrien beteiligt. Heute Morgen habe ich in den Nachrichten gelesen, dass das US-Verteidigungsministerium die Situation eng im Auge behält und mit der Türkei in intensivem Kontakt steht. Beide Seiten gehen nicht davon aus, dass es zu dieser Begegnung kommt.
Sie mögen das so sehen, aber der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, dass sich die NATO mit der Situation befasst.
Die Türkei war von Anfang an in engem Kontakt mit der NATO. Die türkischen Vertreter hier im NATO-Hauptquartier sprechen mit den militärischen und zivilen Mitarbeitern hier im Haus. Sie haben uns auch schon zugesichert, dass das so bleibt und es weiterhin einen freien Informationsfluss geben wird.
Die USA haben klar gemacht, dass sie weiterhin die kurdische YPG unterstützen werden. Die Türkei sagt, sie werden weitermachen, bis die Grenzregion ihrer Einschätzung nach sicher ist. Gibt es einen Ausweg?
Als ich Anfang der Woche in Ankara war, wurden gerade viele Ideen entwickelt, wie beispielsweise eine Schutzzone. Ich habe heute Früh in der Presse gelesen, dass das bereits auch von US-Verteidigungsministerium in Erwägung gezogen wird. Was ich sehr interessant finde, ist, dass es sowohl in Washington als auch in Ankara den Wunsch gibt, zusammen zu arbeiten. Aus NATO-Perspektive ist das der beste Ausweg.
Ich finde es sehr wichtig, dass die beiden Armeen sich stündlich austauschen und dass sie an einer Deeskalation arbeiten. Beide Seiten sind in regem Kontakt und haben begonnen, an einer Lösung zu arbeiten. Das ist aus NATO-Sicht das Wichtigste.
Aber wie arbeitet man zusammen, wenn man aufeinander zu marschiert?
Es könnte zu einer Konfrontation kommen, aber momentan sieht es eher danach aus, dass die Kommunikationskanäle offen bleiben und an einer Deeskalation gearbeitet wird, damit es nicht zu solch einem Szenario kommt.
Zurück zu Sigmar Gabriel und seinem Aufruf zu mehr Gesprächen innerhalb der NATO. In welchem Format könnten diese Gespräche stattfinden?
Innerhalb der NATO gibt es verschiedene Plattformen für diese Gespräche. Alle NATO-Partner setzen sich mit dem Thema auseinander und fragen nach mehr Informationen. Sie wollen gebrieft werden, sie wollen über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten werden.
Beunruhigt Sie die Situation?
Selbstverständlich, wir sind immer besorgt, wenn Menschenleben in Gefahr sind.
Die US-Amerikanerin Rose Gottemoeller ist seit Oktober 2016 stellvertretende Generalsekretärin der NATO.
Das Interview führte Teri Schultz.