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NAFTA-Nachfolger mit neuem Namen

27. August 2018

US-Präsident Donald Trump hatte gleich nach seinem Amtsantritt alle multinationalen Handelsabkommen der USA in Frage gestellt. Nun scheint ein neues Freihandelsabkommen mit Mexiko und Kanada möglich zu sein.

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Donald Trump
Bild: picture-alliance/dpa/E. Vucci

Die USA und Mexiko haben eine bilaterale Vereinbarung zur Nachfolge des Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) erzielt. US-Präsident Donald Trump sprach von einer "wirklich guten Übereinkunft". Sie habe besondere Bedeutung für die Industrie und die Landwirtschaft. Der bisherige Name NAFTA solle verschwinden, betonte Trump.

Die Einigung mit den USA hat den mexikanischen Peso beflügelt. Zu allen wichtigen Währungen legte der Peso zu. Für einen US-Dollar mussten zuletzt 18,70 Peso bezahlt werden. Am Morgen waren es noch 18,87 Peso gewesen. Im Vergleich zum Morgen sank der Dollar zum Peso um rund ein Prozent. Zudem legten die Kurse mexikanischer Staatsanleihen zu.

Die jetzt möglich scheinende Einigung im Handelsstreit haben dem deutschen Aktienmarkt zum Wochenbeginn Auftrieb gegeben. Der Dax stieg um 1,16 Prozent auf 12 538,31 Punkte, den höchsten Stand seit gut zwei Wochen. Damit setzt der Leitindex die Erholung aus der vergangenen Woche fort. Die guten Nachrichten von der Handelsfront ließen auch den Dow Jones Industrial auf den höchsten Stand seit Anfang Februar steigen.

Auch Kanada ins Boot holen

Nach den erfolgreichen Verhandlungen mit Mexiko schließt Trump eine entsprechende Vereinbarung auch mit Kanada nicht aus. Wenn Kanada fair verhandeln wolle, werde er sich dem nicht verschließen. Dabei könne es ein getrenntes Abkommen USA/Kanada geben oder auch die Einbeziehung Kanadas in das gerade vereinbarte Abkommen USA/Mexiko. Als nächsten Schritt werde er den kanadischen Ministerpräsidenten anrufen.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte, die kanadische Außenministerin werde in Kürze zu Gesprächen in Washington erwartet. Es bestehe die Hoffnung, dass es bis Freitag auch mit Kanada zu einer Übereinkunft kommen könne.

"Dies ist etwas sehr Positives für die Vereinigten Staaten und für Mexiko", sagte Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto in einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump Er wünsche sich, dass Kanada nun ebenfalls beitreten könne und die bilateralen Probleme mit den USA ausgeräumt werden könnten..

Überprüfung alle sechs Jahre

In dem vorläufigen Abkommen zwischen Mexiko und den USA sei unter anderem der Verzicht auf gegenseitige Zölle bei Agrarprodukten vereinbart worden, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer mit. Außerdem seien Eckpunkte für die Anwendung von Biotechnologie in der Landwirtschaft - vor allem Gentechnik - festgezurrt worden.

Auch beim Schutz geistigen Eigentums sowie bei der Liberalisierung der Märkte für Finanzdienstleistungen seien Fortschritte zum bisherigen Abkommen erreicht worden. Die Vereinbarung soll nach Angaben des Weißen Hauses 16 Jahre gelten und alle sechs Jahre überprüft werden. 

Triumph für Trump 

Das NAFTA-Abkommen ist eine der weltweit umfangreichsten Handelsvereinbarungen und seit 1994 in Kraft. Es besiegelt den nahezu unbeschränkten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in den USA, Kanada und Mexiko. Für die mexikanische Wirtschaft ist es von besonderer Bedeutung. Rund 80 Prozent der Exporte des Landes gehen in die USA.

Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, die USA würden durch den Deal benachteiligt. Mexiko und Kanada drohte er mehrfach mit einem Handelskrieg, falls das seit Jahrzehnten bestehende NAFTA-Abkommen zwischen den drei Ländern nicht zugunsten der USA neu verhandelt werde. Seit rund einem Jahr versuchen die drei Länder nun schon, ein neues Abkommen zu beschließen.

dk/rb (afp, dpa, rtr)