"Nachholende Integration" in Deutschland

Integration sei in der Vergangenheit "teilweise auf die leichte Schulter genommen" worden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch (08.09.2010) in Berlin. Damit räumte er politische Fehler bei der Integration von Migranten ein. De Maizière stellte das "Bundesweite Integrationsprogramm" vor, das zuvor vom Kabinett gebilligt worden war. Problematisch seien weder die ganz frühen Zuwanderer noch die Migranten seit den 1990er Jahren, sondern die Generation dazwischen. "Da ist im Grunde zwei Jahrzehnte nichts oder zu wenig gemacht worden", sagte de Maiziere. Diese "nachholende Integration" sei die eigentliche Herausforderung. Doch in den letzten vier bis sechs Jahren hätten die großen Volksparteien sich dem Thema angenommen.

Mit dem Programm will die Bundesregierung die Integration von Migranten in Deutschland verbessern. Vor dem Hintergrund der Debatte um das Buch von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin bezeichnete de Maizière das Integrationsprogramm als "Beitrag zur Sachlichkeit". Es gehe darum, ein "differenziertes Bild der Wirklichkeit, mit differenzierten Vorschlägen" zu geben und "auf Lösungen" hinzuarbeiten. Mit Blick auf die jüngste Polemik fügte er hinzu, die politische Aufgabe bestehe darin, "Wunden zu heilen und nicht noch Eiter hinein zu träufeln".

Sprache als Bedingung für Integration

De Maizière bezeichnete den Spracherwerb als zentrales Element einer erfolgreichen Integration. Rund 1,1 Millionen Migranten in Deutschland sprächen "nicht ausreichend Deutsch", also unter dem niedrigsten Niveau des Sprachtests der Integrationskurse. 15 Prozent der Migranten verließen die allgemeinbildenden Schulen ohne Abschluss – dem gegenüber stehen 6,2 Prozent der Deutschen. "Wie gut Migranten unsere Sprache sprechen, das entscheidet über ihren Erfolg in unserer Gesellschaft", hob auch Regierungssprecher Steffen Seibert hervor. Besondere Bedeutung misst der vorgestellte Bericht deshalb den Bereichen Bildung und Sprache bei.

Lehrer mit ausländischen Wurzeln seien eine entscheidende Hilfe für eine bessere Integration von Migranten in Deutschland. Es soll deshalb verstärkt dafür geworben werden, Menschen mit Migrationshintergrund für das Lehramt zu begeistern. Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Albert Schmid, forderte ebenfalls mehr Lehrer mit Migrationshintergrund. Derzeit hat nur ein sehr geringer Teil der Pädagogen ausländische Wurzeln. Von den 667.000 Lehrern an allgemein bildenden Schulen hatten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2008 nur knapp fünf Prozent einen Migrationshintergrund. Im Vergleich dazu lag der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund an der Gesamtbevölkerung bei 19 Prozent.

Großteil der Migranten integrationswillig

Nur etwa zehn bis 15 Prozent der Menschen in Deutschland mit ausländischem Hintergrund seien nicht zur Integration bereit, erklärte de Maizière. "Das ist im internationalen Vergleich durchaus eine Zahl, die nicht so schlecht ist." Mit Blick auf die Äußerungen Sarrazins betonte de Maizière, dass dies nicht nur Muslime betreffe. Religion sei nicht ausschließlich die Ursache mangelnder Integration. Der größte Teil der Migranten aus aller Welt sei "außerordentlich integrationswillig". Zum ganzen Bild gehörten eben auch die anderen 90 Prozent. Eine generelle Pflicht "integrationsunwillige Miganten" zu sanktionieren, lehnte der Innenminister ab. Er schlug aber vor, eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis von der Teilnahme an einem Integrationskurs abhängig zu machen.

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Migration und Integration (SVR) kritisierte allerdings das Integrationsprogramm der Regierung. Es handele sich um eine durchaus "lohnenswerte Fleißarbeit", die eine große Zahl von Einzelprojekten auf Bundes-, Länder und kommunaler Ebene zusammentrage und bewerte, ohne jedoch einen „große Wurf zu bieten“, sagte SVR-Geschäftsführerin Gunilla Fincke. Das Integrationsprogramm sei daher eher eine Bestandsaufnahme mit vorwiegend "weichen Empfehlungen".

In dem vorgelegten Programm hat das Bundesamt für Migration die Integrationsangebote von Bund, Ländern, Kommunen und freien Trägern zusammengetragen und Vorschläge für ihre Weiterentwicklung gemacht. De Maiziere betonte, dass der Auftrag dafür bereits Jahre zurückliege und dies keine Reaktion auf den Wirbel um die Sarrazin-Äußerungen sei.

Autorin: Naima El Moussaoui (afp, rtr, ap, epd)

Redaktion: Oliver Samson