Moldau zeigt sich gespalten
25. Februar 2019
Aus der Parlamentswahl Ex-Sowjetrepublik Moldau sind die prowestlichen Demokraten und die prorussischen Sozialisten als fast gleich starke Kräfte hervorgegangen. Vor allem für Staatschef Igor Dodon, der die oppositionellen Sozialisten unterstützt und mit Abstand der populärste Politiker des Landes ist, gilt das Ergebnis als Erfolg.
Hingegen musste die regierende Demokratische Partei des Oligarchen Vladimir Plahotniuc Verluste hinnehmen. Er gilt in dem südosteuropäischen Land als der Politiker mit dem größten Einfluss.
Laut jüngsten Teilergebnissen holten beide Lager jeweils knapp 30 Prozent der Stimmen - mit leichtem Vorsprung für die Sozialisten. Auf Platz drei lag das proeuropäische Parteienbündnis Acum.
Möglich sind laut Medienberichten verschiedene Konstellationen im neuen Parlament, darunter auch eine Allianz der Sozialisten und Demokraten. Dazu müssten sich die stärker auf den wichtigen Handelspartner Russland ausgerichteten Sozialisten allerdings mit jenen Politikern arrangieren, die einen EU- oder NATO-Beitritt Moldaus anstreben. In jedem Fall zeichnet sich keine einfache Regierungsbildung ab.
Wurde die Wahl manipuliert?
Führende Vertreter der drei stärksten Parteien erhoben Betrugsvorwürfe. So beschuldigten sich Präsident Dodon und der Oligarch Plahotniuc gegenseitig des Stimmenkaufs. Maia Sandu von Acum erklärte: "Diese Wahlen waren weder frei, noch korrekt, noch demokratisch."
Moldau mit seinen rund 3,5 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas. Laut Weltbank ist das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen vier Mal niedriger als im Nachbarland Rumänien. Die Wirtschaft ist auf Überweisungen von im Ausland arbeitenden Moldauern angewiesen sowie auf den Export von Wein und anderen landwirtschaftlichen Produkten - vor allem nach China und Osteuropa.
wa/stu (dpa, afp, pv.cec.md)