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Moldau: Warnung vor russischen Störversuchen in Deutschland

2. November 2024

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Moldau sind für die Bürger des osteuropäischen Landes auch Wahllokale in Deutschland geöffnet. Moldaus Regierung warnt nun vor russischen Sabotageversuchen.

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Stimmzettel werden nach der Präsidentenwahl in der Republik Moldau aus einer Box geschüttet (20.10.2024)
Auszählung von Wahlzetteln in Chisinau nach dem ersten Wahlgang vor zwei WochenBild: Stringer/REUTERS

Der moldauische Geheimdienst hat die deutschen Behörden einem Medienbericht zufolge um Wachsamkeit gebeten. Grund sind demnach Befürchtungen, dass es möglicherweise zu russischen Störaktionen in Wahllokalen in Deutschland während der zweiten Runde der Präsidentenwahl in Moldau kommt.

20 Wahllokale in Deutschland für moldauische Staatsbürger

Wie die Zeitung "Welt am Sonntag" berichtet, schickte das Auswärtige Amt in Berlin auf Bitte aus Moldau einen entsprechenden Hinweis unter anderem an das Bundeskriminalamt. Demnach könnte etwa falscher Bombenalarm ausgelöst werden, um die Abstimmung zu beinträchtigen oder durch eine erzwungene Evakuierung zu unterbrechen.     

Eine Wahlhelferin hilft einem Wähler mit der Taschenlampe ihres Mobiltelefons während eines Stromausfalls bei der Präsidentenwahl in Moldau im Oktober 2024
Bei der Präsidentenwahl in Moldau im Oktober 2024 fiel in der Hauptstadt Chisinau der Strom aus, eine Wahlhelferin musste mit der Taschenlampe ihres Mobiltelefons aushelfenBild: Nicolae Dumitrache/AP/dpa/picture alliance

In Deutschland gibt es dem Schreiben zufolge 20 Wahllokale für moldauische Staatsbürger - etwa in der Botschaft in Berlin und in Konsulaten in anderen deutschen Großstädten. Laut der Warnung aus Moldau werde befürchtet, dass es auch in Großbritannien, Frankreich, Spanien, Italien, Kanada und den USA zu Sabotageversuchen aus Russland kommen könnte.

Maia Sandu gegen Alexandr Stoianoglo

Bei der Stichwahl um die Präsidentschaft in der Republik Moldau tritt die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu gegen den ehemaligen Generalstaatsanwalt und EU-Kritiker Alexandr Stoianoglo an, der von den prorussischen Sozialisten unterstützt wird. Sandu hatte die erste Runde zwar mit 42 Prozent der Stimmen für sich entschieden, sie verpasste jedoch die nötige absolute Mehrheit. Stoianoglo war mit 26 Prozent erfolgreicher als erwartet.

Roth: Das Ergebnis des EU-Referendums in Moldau ist gut

Sowohl die Europäische Union als auch Russland ringen um Einfluss in der ehemaligen Sowjetrepublik. Bei einem Referendum, das zeitgleich zur ersten Runde der Präsidentenwahl am 20. Oktober stattfand, hatte eine knappe Mehrheit für einen EU-Beitritt Moldaus gestimmt. An diesem Freitag hatte die Wahlkommission mehrere Mitarbeiter wegen Korruptionsvorwürfen ausgetauscht.

pg/AR (afp, rtr)