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Microsoft und Google begraben das Kriegsbeil

1. Oktober 2015

Ob Mobiltelefone oder Spielekonsolen: Gleich 20 Mal hatten sich Microsoft und Google gegenseitig wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Jetzt haben die Technologie-Riesen den heftigen Streit beigelegt.

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Microsoft Windows Google Symbolbild (Foto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Google und Microsoft beenden alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten in den USA und Deutschland. Dies teilten die beiden Unternehmen mit. Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola hatte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox verlangt. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android. Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Arsenal an Patenten.

Finanzielle Details zu der aktuellen Einigung wurden nicht bekannt. Eine Microsoft-Sprecherin sagte, künftige Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverstößen seien nicht ausgeschlossen. Beide Firmen konkurrieren in einigen Bereichen direkt miteinander, etwa bei Internet-Suchmaschinen oder Software für Smartphones und Tablets.

Kooperation bei Videokompression

Demgegenüber berichtete der Finanzdienst Bloomberg unter Berufung auf die Unternehmen, diese wollten nun bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten. Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren. Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon.

Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten "Patenttrollen" das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Die beiden Smartphone-Schwergewichte beendeten jedoch im Vorjahr alle gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten außerhalb der USA.

kle/pab (rtr, dpa)