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Merkel sieht Spielraum bei Athens Schulden

16. August 2015

Die Kanzlerin hat sich vor der Bundestagsabstimmung über die Griechenland-Hilfen für Schuldenerleichterungen ausgesprochen. Sie zeigt sich zudem überzeugt, dass der IWF beim dritten Hilfspaket mitmacht.

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Symbolbild Griechenland-Krise (Foto. dapd)
Bild: dapd

Forderungen nach einem Schuldenschnitt für das von der Staatspleite bedrohte Griechenland wies Bundeskanzlerin Angela Merkel im "Sommerinterview" des ZDF entschieden zurück. Bei den Zinssätzen und den Laufzeiten der griechischen Kredite sehe sie aber noch "Spielraum".

"IWF macht mit"

Die deutsche Regierungschefin zeigte sich zudem überzeugt, dass der Internationale Währungsfonds auch beim dritten Griechenland-Hilfspaket an Bord bleibt. "Der IWF hat mitverhandelt, er trägt das", erklärte Merkel.

IWF-Chefin Christine Lagarde habe gesagt, dass sich der Fonds an einem dritten Griechenland-Hilfspaket beteiligen werde, wenn die Bedingungen dafür erfüllt seien. "Ich habe keinen Zweifel daran, dass das, was Frau Lagarde gesagt hat, auch Realität wird", betonte die Kanzlerin.

Der IWF hatte mehrmals deutlich gemacht, dass er sich nur dann an einem dritten Paket beteiligen wird, wenn Griechenland bei den Schulden entlastet wird. Der Bundesregierung ist unbedingt daran gelegen, dass der IWF bei der "Griechenland-Rettung" mit im Boot bleibt. Die IWF-Beteiligung - so das Kalkül - erleichert Skeptikern eine Zustimmung zum neuen Hilfspaket.

Lob für Schäuble

Finanzminister Schäuble zur Griechenland-Rettung: "Ich bin froh."

Dass mit Griechenland eine Einigung über das dritte Hilfsprogramm und die damit verbundenen Spar- und Reformauflagen erzielt worden ist, ist nach Ansicht von Merkel auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zu verdanken. Sie habe in der letzten Nacht der Verhandlungen ständig mit ihm im Kontakt gestanden, sagte die Kanzlerin.

Nachdrücklich verteidigte Merkel die harte deutsche Haltung bei den Verhandlungen in Brüssel: "Es hilft doch auch nichts, wenn wir jetzt alle nett miteinander sind und in zwei, drei Jahren ist es noch schlechter als es heute schon ist", so die Kanzlerin. Die griechische Regierung habe ihre Herangehensweise geändert. Dies sei "der Härte auch vieler anderer Länder zu verdanken, aber auch Wolfgang Schäuble, auch der Bundesregierung".

Entscheidung des Parlaments

Am Mittwoch stimmt der Bundestag in einer Sondersitzung über das ausgehandelte Griechenland-Paket ab. Mit Spannung wird dabei auf das Verhalten der Unionsabgeordneten gewartet. Mitte Juli hatte rund ein Fünftel der Fraktion gegen die Aufnahme von Verhandlungen über das dritte Hilfsprogramm gestimmt.

Auf die Frage, ob die Zahl der Abweichler diesmal noch höher ausfallen könne, sagte Merkel, sie spekuliere darüber nicht, sondern werde bei den Abgeordneten um Zustimmung werben.

wl/nin (dpa, afp, rtr)