Merkel bei den Juncker -Gegnern
9. Juni 2014
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist südwestlich von Stockholm mit den Regierungschefs von Schweden, Großbritannien und der Niederlande zu informellen Gesprächen über die Zukunft der EU zusammengekommen. Das Quartett wird wohl vor allem über eine Personalie debattieren: die mögliche Berufung von Jean-Claude Juncker zum Nachfolger von José Manuel Barroso als EU-Kommissionspräsident.
Wahlsieger Juncker
Sowohl Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt als auch Großbritanniens Premier David Cameron und der niederländische Regierungschef Mark Rutte lehnen diesen Personalvorschlag des EU-Parlaments ab. Die Bundeskanzlerin unterstützt hingegen den früheren luxemburgischen Ministerpräsidenten. Juncker war bei der Europawahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei angetreten. Die EVP, der auch die deutschen Unionsparteien angehören, war bei der Wahl stärkste Kraft geworden.
Reinfeldt, Cameron und Rutte sind nicht nur gegen Juncker als Kommissionschef sondern lehnen auch das Vorgehen des EU-Parlaments ab, das mit der Nominierung des 59-Jährigen vorgeprescht war.
Cameron sagt bei seiner Ankunft auf dem Landsitz der schwedischen Regierung in Harpsund: "Als demokratisch gewählte Regierungschefs in Europa sollten wir diejenigen sein, die entscheiden, wer diese Institutionen führen sollte, anstatt neue Vorgehensweisen zu akzeptieren, auf die sich nie geeinigt wurde." Beim EU-Gipfel nach der Europawahl hatte Cameron erklärt, im Falle der Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten könne er nicht garantieren, dass Großbritannien EU-Mitglied bleibe.
Reinfeldt gegen "Automatismus"
Reinfeldt, dessen "Moderate Sammlungspartei" ebenfalls zur EVP gehört, wandte sich gegen einen "Automatismus " zwischen dem Wahlsieg der Konservativen und der Kandidatur ihres Spitzenkandidaten Juncker für den EU-Chefposten. Dies beraube "alle anderen Kandidaten ihrer Aussichten" und schließe eine Vielzahl potenzieller Kommissionspräsidenten aus, sagte Reinfeldt der "Financial Times". Wen er persönlich favorisieren würde, teilte der schwedische Regierungschef nicht mit.
Die Bundeskanzlerin bemühte sich die Kontroverse tiefer zu hängen. Bei dem Treffen des Quartetts solle es vorrangig um Inhalte und nicht um Personalien gehen, sagte sie bei ihrer Ankunft in Schweden. "Wir kennen unsere Positionen bezüglich der Personalfrage", so Merkel. Die Gespräche werden am Dienstag fortgesetzt.
wl/haz/jm (dpa,afp)