Mehrere Oppositionelle in Kuba festgenommen

Kubanische Sicherheitsbeamte sind gewaltsam in den Sitz des oppositionellen Künstlerkollektivs "Bewegung San Isidro" in Havanna eingedrungen und haben mehrere Menschen festgenommen. Einige von ihnen befanden sich im Hungerstreik, um die Freilassung eines unlängst verhafteten Musikers zu erreichen. Nach Berichten von Zeugen und Journalisten wurden die Mitglieder der Gruppe in Polizeifahrzeugen fortgebracht. Die meisten seien später wieder freigekommen.

Seit gut einer Woche hatten sich 14 Regimegegner, unter ihnen Schriftsteller, Journalisten und Musiker, am Sitz der Bewegung im Viertel San Isidro in der kubanischen Hauptstadt versammelt. Etliche verweigerten die Nahrungsaufnahme; zwei davon ihnen befanden sich zudem in einem Durststreik. Die Gruppe fordert die Freilassung des Rappers Denis Solís. Der Musiker war festgesetzt worden, nachdem bereits zuvor ein Polizist in seine Wohnung eingedrungen war. Solís hatte die Situation gefilmt und die Aufnahme live auf Facebook übertragen. Zudem hatte er den Beamten beschimpft. In einem Schnellverfahren wurde er daraufhin wegen Beamtenbeleidigung zu acht Monaten Haft verurteilt.

"Zunehmende Kriminalisierung"

Die Interamerikanische Menschenrechtskommission brachte angesichts der Festnahme und des Hungerstreiks ihre Besorgnis über die zunehmende Kriminalisierung und die Angriffe auf Aktivisten, Künstler und Journalisten zum Ausdruck. Sie forderte die kubanische Regierung auf, nicht länger Menschen zu schikanieren, die von ihren Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machten. Auch die vier größten Oppositionsgruppen auf Kuba und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatten sich hinter die Protestaktion gestellt.

Die regierungseigene kubanische Tageszeitung "Granma" bezeichnete die Mitglieder der "Bewegung San Isidro" dagegen als "Banditen", die im Auftrag der USA handelten. Bei dem Hungerstreik handele es sich um eine "konterrevolutionäre Show", die von Washington gefördert werde, schrieb die Zeitung, die der Regierung als Verlautbarungsorgan dient.

jj/kle (epd, rtr, kna)